GIS RSb Brief

[DR777]

Vielen Dank für die ausführliche Antwort! Hab den RsB Brief retourniert und drauf geschrieben dass ich nur noch einen Beamer besitze. Was ja mittlerweile auch so ist. Aber nachdem ich das gelesen habe kaufe ich mir vielleicht iwann wieder einen TV!
Danke & Frohe Weihnachten

[Das_Pseudonym]

Was "MaikeP" schreibt ist FALSCH! Man kann sehr wohl ORF1 + 2 UNVERSCHLÜSSELT via DVB-T2 Empgangen!

[alles2]

Würde ich auch so sehen, allerdings nicht aus technischer Sicht. Landläufig ist zu entnehmen, dass es eine Auskunftspflicht gibt und auch die GIS lässt bei telefonischer Kontaktaufnahme daran keine Zweifel.

Daher würde ich nicht einfach einen Fernseher kaufen und auf einen Brief warten, um dann nach "MaikeP's" Empfehlung vorzugehen. Kläre das direkt mit der GIS unter Zuhilfenahme der Ausführungen von "MaikeP". Dann wirst Du schon was zu hören bekommen und darauf beruhend entscheiden können, ob Du wirklich einen Fernseher kaufen willst.

[MaikeP]

Was "MaikeP" schreibt ist FALSCH! Man kann sehr wohl ORF1 + 2 UNVERSCHLÜSSELT via DVB-T2 Empgangen!

Was genau ist FALSCH? Ich habe formuliert: "Der ORF hat ausgelobt ...". Damit habe ich nicht behauptet, dass die Angaben des ORF korrekt sind.

Es stimmt, dass unverschlüsselte SD Signale ausgestrahlt werden. Gem. § 4 ORF-G hat der ORF die Aufgabe für die umfassende Information der Allgemeinheit Sorge zu tragen. Er hat in keiner Weise über diese SD Signale informiert. Durch diese Unterlassung verstößt er also eindeutig gegen das ORF Gesetz.

Er hat sogar behauptet, dass Antennenteilnehmer, die nicht auf simpliTV umsteigen, "dunkelschwarz" sehen würden. Damit bestreitet er implizit, dass neben dem Angebot von simpliTV alternative Empfangsmöglichkeiten bestehen. Das ist eine Falschaussage und damit Betrug.

Ironischer Weise betrügt der ORF damit nicht nur mehr als 300 tausend Antennenteilnehmer. In erster Linie betrügt er sich selbst, weil seine Aussagen die juristische Grundlage für seine Finanzierung untergraben. Denn ein Rundfunkteilnehmer, der nicht über die unverschlüsselten SD Signale informiert ist, hat auch keinen Grund seine Gebühren- bzw. Meldepflicht zu erkennen.

Erst wenn der ORF offiziell die Allgemeinheit über die unverschlüsselten SD Signale informiert hat kann die GIS GmbH wieder Rundfunkgesetze anwenden.

[MaikeP]

Kläre das direkt mit der GIS unter Zuhilfenahme der Ausführungen von "MaikeP".

Aus ähnlichen Anfragen ist mir bekannt, dass die Mitarbeiter der GIS telefonisch bzw. im Chat keine Auskunft geben können, sondern an die Rechtsabteilung verweisen.

Diese antwortet dann (wenn überhaupt) nach frühestens sechs Wochen mit Textbausteinen aus der Zeit vor der Umstellung, und geht in keiner Weise auf die vorgebrachte Argumentation ein.

Ein Beispiel für eine solche Kommunikation findet sich unter

https://fragdenstaat.at/anfrage/informationen-zu-einer-beschwerde/

Hier wurde das Bundesministerium für Finanzen (der Auftraggeber der GIS) um Mediation gebeten.

Falls irgend jemand über andere Erfahrungen berichten kann, so bitte ich um Benachrichtigung.

[alles2]

Ich kann nur nach meinen Erfahrungen berichten und darauf beruhend wurde die Empfehlung ausgesprochen. An jenem Tag, als sich der Fragesteller hier gemeldet hat, habe ich mich über den aktuellen Stand informiert. Erwähnte auch, wie es aussieht, wenn man über ein Gerät in der Wohnung verfügt, welches nicht angeschlossen und verwendet wird. Was dabei herauskam, habe ich hier bereits ausgeführt. Weil es anscheinend gegensätzliche Positionen gibt und die Sachlage unsicherer schein dürfte, als es vermittelt wurde (Du hattest den Betroffenen doch ziemlich überzeugt), kam eben der Rat, sich vorher zu informieren und es nicht darauf ankommen zu lassen.

Ist meinerseits ohnehin nicht als Kritik an Dich zu verstehen, sondern als gehobener Zeigefinger gegenüber dem potentiellen Fernseh-Anschaffer. Für mich geht nur nicht zusammen, warum die Meldepflicht nicht bestimmt oder existent sein soll, wenn die Nicht-Meldung nach § 7 RGG bestraft wird.

[MaikeP]

Nach § 2 Abs.5 RGG (Rundfunkgebührengesetz) dürfen die das. Kommt man seiner Meldepflicht ...

Meldepflicht?

Das RGG betrifft Rundfunk im Sinne des BVG-Rundfunk (vgl. §1 RGG). Der ORF hat informiert, dass Antennenfernsehen seit den HD-Umstellungen nur noch verschlüsselt empfangen werden kann. Das aber ist kein Rundfunk im Sinne des BVG-Rundfunk, denn solcher ist für die Allgemeinheit bestimmt (vgl. Art. 1 BVG-Rundfunk); er darf also nicht verschlüsselt sein.

Nachdem der ORF die Verbreitung von Rundfunk im Sinne des BVG-Rundfunk einstellte, entfallen Melde- und Zahlungspflichten nach RGG.

[alles2]

Auch hier:

Leute, das ist ein Spammer, der mit seinen kopierten Beiträgen teilweise unfreiwillig schlafende Hunde weckt. Wenn wer sich die ersten Zeilen der ersten Antwort diesen Threads anschaut, der kennt sich aus:

Nach § 2 Abs.5 RGG (Rundfunkgebührengesetz) dürfen die das. Kommt man seiner Meldepflicht nicht nach, muss man eben mit einer Verwaltungsstrafe rechnen. Diese Informationsbesuche dürfen unangekündigt unter der Woche von 8-21 Uhr und an Samstagen von 9-17 Uhr vorgenommen werden.

Das zieht sich durch sämtliche seiner Beiträge durch. Irgendein Teil aus dem Thread kopiert, als Antwort eingefügt und auf die Reise geschickt. Keine Idee, was er davon hat. Vielleicht werden ab einer gewissen Anzahl von Beiträgen irgendwelche Funktionen freigeschalten oder er erhofft sich das. Dann kommen vielleicht noch mehr so Werbe-Links wie in seinem ersten Beitrag.