Umwandlung Sisha Lokal - Gründung Verein

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Eigenbau
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Umwandlung Sisha Lokal - Gründung Verein

Beitrag von Eigenbau » 29.10.2019, 15:58

Sehr geehrte Forums-Mitglieder!

Ich erlaube mir nachfolgende Fragen zu stellen:

Ein Bekannter hat ein Shisha Lokal in Wien und möchte dieses auf Grund der zu erwartenden Entscheidung des VfGH, dass ein Rauchverbot auch für diese Lokale gilt, in einen Verein "umwandeln".

Ist dies überhaupt möglich ???

Wenn ja, dürfte dann dort "sozusagen geraucht" werden ???

Was muss man bedenken und welche Anträge bzw. Bewilligungen müssten eingebracht bzw. gestellt werden ???

Darf ein Gewinn - da Verein - erzielt werden ???

Wenn "IHR" so nett seid und mir in dieser Angelegenheit weiterhelfen - mit Auskünften" wäre ich Ihnen sehr sehr dankbar.

MfG
eigenbau



Andreas Hofer4
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Re: Umwandlung Sisha Lokal - Gründung Verein

Beitrag von Andreas Hofer4 » 30.10.2019, 09:37

1. auch ein Verein fällt unter die Gewerbeordnung und braucht eine entsprechende Gewerbeberechtigung bzw. Betriebsanlagengenehmigung; durch eine Vereinskonstruktion kann das nicht umgangen werden
2. das Rauchverbot ist sehr weitgehend. Sobald Speisen und Getränke verabreicht werden gilt auch für Vereine ein absolutes Rauchverbot, ebenso bei Vereinsveranstaltungen. Bei rein Vereinsinternen Besprechungen auch dann, sobald Kinder u. Jugendliche anwesend sind.
Im konkreten Fall gilt das Rauchverbot aber schon deshalb, da der Verein eine gewerbliche Tätigkeit ausübt

Das_Pseudonym
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Re: Umwandlung Sisha Lokal - Gründung Verein

Beitrag von Das_Pseudonym » 01.11.2019, 11:06

Nicht das Ich es gutheisse aber da gab es ja das Konstrukt mit den Raucher Club wo nur Mitglieder rein konnten.
Ka ob das bei uns oder bei den Piefke war. Ginge das immer noch?

FHoll
Beiträge: 233
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Re: Umwandlung Sisha Lokal - Gründung Verein

Beitrag von FHoll » 02.11.2019, 17:11

Raucherclubs gehen theoretisch immer noch - also es darf Vereine geben, die in einem eigenen Vereinsgebäude unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne Kinder oder Jugendliche kein Rauchverbot haben, wenn nicht gleichzeitig Speisen oder Getränke hergestellt oder verabreicht werden. Aber selbst wenn das alles zutreffen würde, gibt es noch einen Extra-Satz dass Vereine nicht zur Umgehung des Rauchverbots gegründet werden würden, und damit hat sich das dann.

Das_Pseudonym
Beiträge: 550
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Re: Umwandlung Sisha Lokal - Gründung Verein

Beitrag von Das_Pseudonym » 02.11.2019, 17:21

gegründet werden würden
Was ist wenn diese schon gegründet worden sind?

FHoll
Beiträge: 233
Registriert: 05.03.2018, 12:21

Re: Umwandlung Sisha Lokal - Gründung Verein

Beitrag von FHoll » 02.11.2019, 18:57

Wenn der Verein schon gegründet wurde bzw. in der Form existierte, bevor das neue Nichtraucherschutzgesetz aufgesetzt wurde, darf man wohl argumentieren, dass man nicht wissen hätte können, dass man damit ein zu dem Zeitpunkt noch nicht existentes Gesetz umgehen würde, und somit die Vereinsgründung auch nichts mit einer geplanten Umgehung des Rauchverbotes zu tun haben kann.

Ganz ehrlich: Ich habe keine Vorstellung darüber, inwieweit eine Vereinsgründung überhaupt dazu verwendet hätte werden können, das Rauchverbot zu umgehen. So, wie es geschrieben steht, müsste sich der Milliardärsclub aussuchen, ob Zigarren geraucht oder Brandy getrunken werden darf, beides geht nicht. (Aber die können sich die Strafen leisten)

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