bei festgestellter Prozeßunfähigkeit - Führerscheineentzug?

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coralle
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bei festgestellter Prozeßunfähigkeit - Führerscheineentzug?

Beitrag von coralle » 07.03.2019, 14:41

Schönen guten Tag,

bei einer 85jährigen Frau, gegen welche sowohl zivil- als auch strafrechtliche Verfahren/Prozesse am Laufen sind, ist aktuell mittels Beschluß durch den Richter die Prüfung der Prozeßfähigkeit durch einen Gerichtssachverständigen in Auftrag gegeben worden, da sie bei einer kürzlich stattgefundenen Verhandlung (als Angeklagte), quasi auf stur geschalten hat und nicht dazu zu bewegen war, sich in irgendeiner Art und Weise zu äußern bzw. an der Verhandlung angemessen teilzunehmen, sodaß diese schon nach wenigen Minuten abgebrochen werden mußte.

Aber so wie ich diese Frau kenne, hat sie in diesem Falle jedoch nur bewußt geschauspielert, denn sie ist für ihre 85 Jahre sowohl geistig als auch körperlich noch ganz erstaunlich fit und fährt z.B. tagtäglich kreuz und quer mit ihrem PKW durch die Stadt sowie auch weitere Strecken.

Sollte ihr aber der Gerichtssachverständige eine Prozeßunfähigkeit, z.B. weil er sie für nicht mehr einsichts- und/oder kooperationsfähig hält, attestieren, wäre meine Frage dazu, ob ihr in diesem Fall auch der Führerschein entzogen werden kann, und wenn ja, wie da vorgegangen werden müßte, oder geht das dann automatisch, praktisch von Amts wegen, aufgrund fehlender Einsichts- bzw. Kooperstionsfähigkeit?

Vielen Dank

coralle



Jusliner85
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Re: bei festgestellter Prozeßunfähigkeit - Führerscheineentzug?

Beitrag von Jusliner85 » 07.03.2019, 15:53

Den FS kann nur die Führerscheinbehörde wie BH entziehen aufgrund einer Überprüfung, die z. B. bei Strafrechtsdelikten vom Gericht in Auftrag gegeben wird.

Jedoch kann man sich dort quasi alles mit Geld richten denn alle Entscheidungen werden an private Ärzte delegiert in der Regel.

Und es ist unterm Strich von hinten bis vorne reinste Willkür was dann entschieden wird, wobei die dort alle über 3.000 netto bekommen und außer den Idioten alle in Ruhe gelassen werden wollen.

coralle
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Re: bei festgestellter Prozeßunfähigkeit - Führerscheineentzug?

Beitrag von coralle » 07.03.2019, 16:40

@jusliner85

also ist es in diesem Falle augeschlossen, dass vom Gericht irgenwas in Richtung Fphrerscheinentzug unternommen werden kann/wird....😕

Jusliner85
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Re: bei festgestellter Prozeßunfähigkeit - Führerscheineentzug?

Beitrag von Jusliner85 » 07.03.2019, 21:01

Nein, man kann gar nichts mit Sicherheit sagen, weil beim Gericht alles mehr oder weniger Willkür ist und überall Wahnsinnige sein können oder nicht.

Aber es ist unwahrscheinlich, weil es keinen dort interessiert anzuecken, vermutlich.

Es gibt ja vermutlich auch keine finanziellen Interessen von irgendwem, der der Grossmutter den FS weg nehmen will.

coralle
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Re: bei festgestellter Prozeßunfähigkeit - Führerscheineentzug?

Beitrag von coralle » 08.03.2019, 20:58

@jusliner85

nein finanzielle Interessen nicht, aber die Fahrweise dieser alten Frau ist extrem rücksichtslos,.so wie sie es halt selber auch ist.....
aber das steht hier ja nicht zur Debatte,uffff

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