Erfahrung mit Markenrecht?

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Das_Pseudonym
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Erfahrung mit Markenrecht?

Beitrag von Das_Pseudonym » 22.08.2018, 21:55

Ich versuche gerade eine Marke für den Verein zu finden nur überfordert mich das ein wenig. :? Nehmen wir an Ich würde die Marke "orange trail" nennen wollen hätte Orange was dagegen machen können? :shock:
Oder wenn ka "Red Tuna" das zb. Red Bull versucht dagegen vorzugehen?
THX!



jansia
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Re: Erfahrung mit Markenrecht?

Beitrag von jansia » 30.08.2018, 08:46

meiner ansicht nach müsste das gehen

Das_Pseudonym
Beiträge: 524
Registriert: 29.02.2016, 20:39

Re: Erfahrung mit Markenrecht?

Beitrag von Das_Pseudonym » 30.08.2018, 12:21

:wink: was verleitet dich zu deiner Ansicht?

FHoll
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Registriert: 05.03.2018, 12:21

Re: Erfahrung mit Markenrecht?

Beitrag von FHoll » 31.08.2018, 06:53

Markenschutzgesetz, Paragraph 10:
"(1) Vorbehaltlich der Wahrung älterer Rechte gewährt die eingetragene Marke ihrem Inhaber das ausschließliche Recht, Dritten zu verbieten, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr

1. ein mit der Marke gleiches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen (§ 10a), die mit denjenigen gleich sind, für die die Marke eingetragen ist;
2. ein mit der Marke gleiches oder ähnliches Zeichen für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu benutzen (§ 10a), wenn dadurch für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, die die Gefahr einschließt, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird."

Auf gut Deutsch:
"Orange" ist in der Telekommunikationsbranche. "Orange Trail" wäre problematisch, wenn Ihr Verein im Telekommunikationssektor tätig wäre. Handelt es sich um einen Schützenverein, besteht keine Verwechslungsgefahr.
"Red Bull" ist eigentlich Hersteller von Energy Drinks, aber mit der Marketingabteilung auch tief im Sportsektor zu finden. Wenn Sie einen Sportverein, womöglich einen Extremsportverein, "Red Tuna" nennen, sollte das noch nichts ausmachen. Wenn Sie dann als Logo zwei rote Tunfische vor einer gelben Perle aufeinander zuschwimmen lassen, in einem silbrig-blauen Ozean, können Sie mit Problemen rechnen. (Ich würde auf "Parodie" plädieren ;) )

Schützt halt alles nicht davor, dass nicht doch Post kommt. Siehe zB. Obelix vs. Möbelix.


Achja: Um Marken geht es dann, wenn Produkte oder Dienstleistungen einem Unternehmen zugeordnet werden sollen. Es geht um einen geschäftlichen Verkehr. Ein bloßes Vereinslogo eines Vereins, der nicht unternehmerisch tätig ist, hat nichts mit dem Markenrecht zu schaffen.

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