Folgender Sachverhalt:
In Polen gibt es bereits seit den späten 70er Jahren einen Verein, der auch ein Vereinslogo führt. Allerdings war der Verein zu Anfang eher "wild", also nicht als Verein gemeldet. Die damalige Situation usw... machte dies scheinbar nicht erforderlich. Der ursprüngliche Obmann verstarb und der neu gewählte Obmann ließ sich das Logo als Warenzeichen am Patentamt sichern. Da es zu diesem Zeitpunkt noch immer kein gemeldeter Verein war, machte er dies auf seinen Namen. Später wurde der Verein angemeldet und es entstanden zahlreiche Ableger im In- und Ausland, die als einzelne Vereine gemeldet wurden, allerdings das gleiche Logo nutzen. So auch in Österreich. Vor ca. 3 Jahren wurde der Obmann abgewählt und danach auch aus dem Verein rausgeworfen. Als "Rache" überschrieb er die Patentrechte an seine Lebensgefährtin, die gegen den Verein in Polen Klage einbrachte und Schadenersatzforderungen stellte. Gleichzeitig wurde vom Verein in Polen am Patentamt ein Verfahren wegen unrechtmäßiger Aneignung eröffnet, welches jedoch zu Gunsten des ehemaligen Obmannes ausging. Die Schadenersatzklage wurde dagegen am Gericht abgewiesen, da das Logo nie komerziell genutzt wurde, sondern lediglich auf der Website des Vereines und als Aufnäher für Mitglieder vergeben wurde.
Da mit weiteren Problemen zu rechnen ist, kam ich auf folgende Idee: Wenn man das Logo als Warenzeichen in Österreich am Patentamt eintragen lässt (Es ist derzeit nur für Polen geschützt), können die Personen in Polen trotzdem für das Tragen des Logos als Aufnäher belangt werden, wenn sie als Mitglieder des Vereines in Österreich aufgenommen werden?
Meine Logik sieht so aus: Wenn zwei Unternehmen in zwei verschiedenen Ländern zwei verschiedene Getränke mit dem gleichen Namen und Logo produzieren, dann wird das österreichische Unternehmen in Polen zwar das Getränk so nicht verkaufen können, aber ein Pole der sich ein Kiste diesen Getränks in Österreich kauft, wird sie ja mitnehmen und in Polen trinken können, oder?
Ich weiß, ist jetzt etwas kompliziert, aber in der Not frisst der Teufel fliegen... Ist nur für den Fall, dass es tatsächlich weitere Probleme gibt.
Macht das überhaupt Sinn, oder ist das völliger Blödsinn?
Eine änderung des Namens, bzw. des Logos ist nicht erwünscht, da es seit bereits 30 Jahren weltweit bekannt ist.