OGH-Urteil

[hansiX]

Hallo,

ich habe da mal ne Frage, weiß zufällig irgendwer, ob es eine Anleitung gitb, wie man ein OGH-Urteil liest?

Oder was passiert, wenn das OLG was anders sagt als OGH, was gitl dann?

Vielen Dank für die Hilfe,

mfg

[Hank]

Sich bezüglich einer Entscheidung/Urteil/Verurteilung des OLG auf ein Erkenntnis des OGH zu berufen ist die Königsdisziplin für jeden Rechtsanwalt. Solche OGH-Urteile liest man besten als Jurist mit viel, viel Erfahrung.

Hank gibt hier w.o.

[MG]

Danke Hank, aber auch als RA denkt man oft ans Aufgeben, wenn man das eine oder andere Erkenntnis des OGH liest...


Zur Frage von hansiX (wenn ich sie richtig verstanden habe):

Wenn in ein und demselben verfahren OLG und OGH nacheinander entscheiden und der OGH eine andere Meinung als das OLG vertritt, dann gilt natürlich das.

In verschiedenen Verfahren ist es aber durchaus möglich, dass ein OLG eine Rechtsansicht vertritt, die der OGH früher anders gesehen hat. Solche Sinneswandel kommen gar nicht so selten vor.

Wir haben in Ö auch kein strenges Case-Law, wie z.B. im anloamerikanischen Recht. Die Gerichte sind also nicht gebunden. Dazu kommt noch, dass ja nicht jedes Verfahren bis zum OGH kommen kann, weil es dort verschiedene Zugangshürden (Streitwert, wesentliche Rechtsfrage etc. ) gibt.

Falls Sie ein konkretes Beispiel im Auge haben, können Sie ja die Gerichtszahlen links zu den Veröffentlichungen posten.

mfG
RA Michael Gruner
www.vertragsbegleiter.at