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von mastercrash » 05.10.2020, 04:10
Ich nehme an das Logo wurde nicht, weder von Ihnen noch von einer anderen Person als Marke eingetragen?
Denn dann sprächen wir über Markenrecht.
Andernfalls, was ich hier annehme, sprechen wir von Urheberrecht.
Dazu muss das Logo eine gewisse "geistige Schöpfungshöhe" erreichen. Es muss daher etwas sein, das nicht jeder Hinz und Kunz in zwei Minuten in Paint hinbekommt. Es musste also eine bestimmte Kreativität erforderlich sein, um das Logo zu designen.
Nehmen wir auch das erstmal an.
Dann hätten Sie das Urheberrecht und nun gilt es zu eruieren, wem Sie dazu ein Nutzungsrecht eingeräumt haben.
Sie haben das Logo für Ihre Schwester entworfen. Ich nehme an, damit haben Sie ihr, mündlich oder konkludent (durch schlüssiges Handeln) erlaubt das Logo zu nutzen.
Nun müsste man wissen, in welchem Umfang Sie ihr das erlaubt haben. Konnte Sie daraus verstehen, das Nutzungsrecht wiederum an weitere Dritte weiterreichen zu dürfen? Und wenn sie das durfte, hat sie dann (zB auch durch schlüssiges Handeln) ihrem damaligen Freund die Nutzungsrechte weitergegeben?
In dem Fall (wenn die Nutzungsrechte irgendwie an den Freund gekommen sind) kann man nichts mehr machen.
Es gab vor Jahren ein richtungsweisendes Urteil, da hat jemand eine Software entwickelt und diese als Open-Source veröffentlicht. Später hat er sich das anders überlegt und wollte die erteilten Nutzungsrechte "für jedermann frei verfügbar" widerrufen und hat jemanden wegen Urheberrechtsverletzung geklagt, der seine Software weiter genutzt bzw. verbreitet hat. Es wurde klargestellt, dass man einmal erteilte Nutzungsrechte einseitig nicht mehr rückgängig machen kann, weil einem das gerade so passt, auch wenn diese Rechte unentgeltlich erteilt wurden.
Sollte er auf keinem Weg, weder durch Sie, noch indirekt über Ihre Schwester, unbefristete Nutzungsrechte für das Logo erhalten haben, könnte seine Nutzung (geistige Schöpfungshöhe des Logos vorausgesetzt) eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Sie hätten dann Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz.
Wenn Sie der Meinung sind, dass er keine Nutzungsrechte glaubhaft machen kann, würde ich ihn an Ihrer Stelle anschreiben, ihm sagen, dass Sie das Logo entwickelt haben und er keine Berechtigung zur Nutzung hat und, je nachdem was Ihr Ziel ist
a) Die Nutzung zu unterlassen hat
b) Sie machen ihm ein Angebot, die Nutzungsrechte für das Logo zu erwerben
Andernfalls Sie sich vorbehalten wegen Urheberrechtsverletzung rechtlich gegen ihn vorzugehen.
Man muss dazu sagen, dass Klagen wegen Urheberrechtsverletzungen recht teuer sind, weil auch in so einem Fall wahrscheinlich ein Gegenstandswert ab 10.000 € angenommen werden würde und allein die Gerichtsgebühren schon mit € 743 zzgl Anwaltskosten von zwei Parteien letztlich für den Verlierer zu buche schlagen würden.
Ich habe bereits ein paar Klagen wegen ähnlicher Fälle eingereicht und kann sagen, dass man meiner Erfahrung nach recht gute Karten vor Gericht hat, wenn man nachweisen kann der Urheber zu sein (ja auch Whatsapp, E-Mail Verkehr, Zeugen sind durchaus brauchbare Beweismittel) und der Beklagte dem Gericht keine Nutzungsrechte glaubhaft machen kann (eigentlich müsste ER die Nutzungsrechte BEWEISEN, aufgrund der freien richterlichen Beweiswürdigung reicht de facto eine Glaubhaftmachung von Nutzungsrechten aber aus).
Bevor Sie daher den Gang zum Zivilgericht antreten, rate ich die Sachlage direkt mit der Person zu klären und sich mit dieser zu einigen. Dann hören Sie auch seine Argumente und können, auch wenn er stur bleibt besser entscheiden, ob eine Klage sinnvoll wäre.
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