Markenrecht - Import und Export gleicher Produkte

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circleb
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Registriert: 22.06.2020, 18:23

Markenrecht - Import und Export gleicher Produkte

Beitrag von circleb » 22.06.2020, 18:31

Liebe Community,

ich bin derzeit etwas verunsichert, da ich bis dato sowohl ein "Nein", ein "Ja" als auch ein "Vielleicht" als Antwort auf meine Frage erhalten habe.

Folgendes Szenario: Ich bin gerade dabei Waren aus China zu bestellen (in Bulk). Diese sind nicht gebranded, sozusagen generische Produkte. Genau diese Produkte werden 1:1 auch auf anderen Plattformen, wie zB Amazon, verkauft. Nicht nur von einem Verkäufer, sondern von mehreren. Manche machen noch ihr Label drauf und das war's.

Meine Frage: Darf ich einfach so 1:1 das gleiche Produkt auf Plattformen wie Amazon erneut inserieren und verkaufen? Ich habe rechtliche Bedenken diesbezüglich. Vor allem: Markenrecht. Falls eine bestehende Marke eingetragen wäre, so dürfte ja der Markeninhaber nur der einzige sein, der dieses Produkt verkauft, es sei denn er gibt entsprechende Rechte ab. Oder liege ich damit falsch? Ich kann diesen Sachverhalt ja auch nicht einfach so herausfinden. Ich sehe lediglich sehr oft, dass das gleiche Produkt von unterschiedlichen Verkäufern auf zB Amazon vertrieben wird. Lediglich manche Bilder und die Beschreibung des Produkts weichen davon ab. Ggf. auch das Logo, das auf dem Produkt vorzufinden ist. Das Produkt selbst ist jedoch das Gleiche.

Mir ist bewusst, dass ich hier keine rechtlich bindende Antworten erhalten werde. Dennoch freue ich mich über jeden Input. Danke für's Zeit nehmen & alles Gute!



alles2
Beiträge: 3298
Registriert: 09.08.2015, 11:35

Re: Markenrecht - Import und Export gleicher Produkte

Beitrag von alles2 » 23.06.2020, 03:17

Grundsätzlich ist zu unterscheiden, was rechtlich erlaubt ist und was Amazon unbehelligt lässt. Das Thema Plagiate und Produktpiraterie ist in dem Zusammenhang nicht neu und auch die Gebaren der chinesischen Händler sind mir nicht entgangen.

Deine Bedenken sind berechtigt, zumal man laut Teilnahmebedingungen als Marketplace-Verkäufer nur Originalware anbieten darf. Klar ist, dass Amazon mit jedem Verkauf hohe Provisionen einnimmt. Eventuell ein Grund, warum man es dort mit der Kontrolle lange Zeit nicht so genau genommen hat. Sollte es verdächtige Ware geben, kann man das melden. Sollte dadurch ein Verkäufer mal von der Bildfläche verschwinden, meldet er sich eben mit anderen Daten an. Die Chinesen dort kommen und gehen. Solltest Du auch das Experiment wagen, wäre es wohl nicht von langer Dauer. Du musst für Dich wissen, ob Du darauf aufbauen möchtest. Denn was man so vernehmen kann, arbeitet Amazon an rigorosen Methoden, um Plagiaten den Kampf anzusagen (Project Zero), damit in der Hinsicht deren Image nicht darunter leiden muss.

Mehr dazu hier:

https://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html?nodeId=GV9HRB8VUSARUNUD
Derweil nur stiller Mitleser, da ich gerade von Anwälten schikaniert wurde. Keine Anfragen mehr nach deren Namen und ob Ihr deren Kanzlei auf Google negativ bewerten sollt. Gerne melde ich mich per PN auf Eure Beiträge. Vorher bitte die Forensuche nutzen!

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