Patent gültig?

[merlin.AT]

Hallo

Folgende Situation:
Es wurde ein österreichisches Patent für einen Prozess im Jahr 2017 erteilt. Dieser Prozess kam jedoch schon im Jahr 2015 erfolgreich in genau der beschriebenen Art und Weise zur Anwendung. Ist das Patent dennoch gültig oder kann dadurch das Patent eventuell aberkannt werden?

Besten Dank im Voraus

[FHoll]

Kam der Prozess 2015 'öffentlich' zur Anwendung? Dann hätte das Patent im Jahre 2017 gar nicht mehr erteilt werden dürfen, da es nicht mehr neu gewesen wäre, und kann für nichtig erklärt werden, sofern irgendjemand einen Antrag auf Nichtigerklärung stellt.

Wurde der Prozess zwar bereits 2015 angewandt, aber nie veröffentlicht? Dann war es jedenfalls neu. Das Patent wird demjenigen zugesprochen, der es zuerst beantragt (europäisches Prinzip - aus Film und Fernsehen ist man eher amerikanische Methoden gewöhnt, wo der Zeitpunkt der Erfindung ausschlaggebend ist). Allerdings gibt es ein Vorbenutzungsrecht, dh. das Patent von 2017 kann womöglich nicht dazu dienen, einem anderen Betrieb die Anwendung dieses Prozesses zu untersagen, welcher ihn bereits seit 2015 anwendet, sondern lediglich gegenüber Dritten.

[merlin.AT]

Vielen Dank für die Erklärung. Ich denke etwas konkreter werden zu müssen:
Firma A hat von 2015 bis heute Produkte mit dem patentierten Prozess bei diversen Kunden zum Einsatz gebracht. Firma A hat sich diesen Prozess dann 2017 erst patentieren lassen. Firma B möchte jetzt 2019 ähnliche Produkte verkaufen. Firma B kennt die oben genannte zeitliche Abfolge. Kann Firma B das Patent für Nichtig erklären lassen durch die Vorgangsweise von Firma A?

Vielen Dank nachmals!