Forum Recht

Hallo!

Habe hier im Forum herumgestöbert aber leider keine Antworten gefunden.

Folgendes Problem: bin seit 3 Jahren in einem DV, möchte jetzt wechseln, habe allerdings KK die da lautet "... bei Übertretung verpflichten Sie sich zur Rechnungslegung uns gegenüber." Die Klausel ist für 12 Monate vereinbart. Nun hat mein künftiger AG recherchiert, das in diesem Fall sogar er verklagt werden könnte (Einhaltung der KK), noch schlimmer mein dzt. DG könnte eine einstweilige Verfügung erwirken, die mir überhaupt verbietet in den nächsten 12 Monaten bei meinen neuen DG tätig zu werden.

Gibt es irgendwelche Erfahrungen oder Judikaturen in diese Richtung.

Bitte um Hilfe

Hallo!
Um hier auch nur annähernd eine Antwort geben zu können, bräuchte es weiterer Information: wie ist die KK abgefaßt, welche Position im Unternehmen hast du bekleidet, in welchem Verhältnis steht uU dein neuer DG zum bisherigen usw. Denn bei der Reichtweite und Gültigkeit von KK ist immer (auch) eine Interessensabwägung zw. DG u. DN vorzunehmen. "KK sind nämlich nur insoweit wirksam, als die Beschränkung der Erwerbstätigkeit nach Gegenstand, Zeit oder Ort und im Verhältnis zum geschäftlichen Interesse des DG an ihrer Einhaltung keine Unbillige Erschwerung des Fortkommens enthält." (Schrank)

Da KK eine sehr diffizile Thematik darstellen, kann ich dir nur raten dich entsprechend (persönlich) beraten zu lassen - AK oder dein (zukünftiger) DG bei der WK bzw. bei Arbeitsrechtsspezialisten