Frage zu Konventionalstrafe bei Konkurrenzklausel
Verfasst: 24.07.2019, 22:39
Hallo liebe Experten
Im Dienstvertrag meines letzten Arbeitgebers ist eine Konkurrenzklausel sowie eine Konventionalstrafe bei Verletzung dieser iHv 3/12 des letzten Jahresgehalts vorgesehen.
Da kein Verweis auf brutto oder netto steht, nehme ich an, dass aufgrund Paragraph 915 ABGB hier vom Nettogehalt auszugehen ist?
Es gibt hier offenbar auch bereits Entscheidungen, diese habe ich jedoch nicht gefunden (ASG Wien 30 Cga 199/97x v. 23.04.1998, rechtskräftig; OLG Linz 14.9.2011, 12 Ra 54/11i)
Kann mir das ein Experte bestätigen?
Vielen Dank im Voraus
Im Dienstvertrag meines letzten Arbeitgebers ist eine Konkurrenzklausel sowie eine Konventionalstrafe bei Verletzung dieser iHv 3/12 des letzten Jahresgehalts vorgesehen.
Da kein Verweis auf brutto oder netto steht, nehme ich an, dass aufgrund Paragraph 915 ABGB hier vom Nettogehalt auszugehen ist?
Es gibt hier offenbar auch bereits Entscheidungen, diese habe ich jedoch nicht gefunden (ASG Wien 30 Cga 199/97x v. 23.04.1998, rechtskräftig; OLG Linz 14.9.2011, 12 Ra 54/11i)
Kann mir das ein Experte bestätigen?
Vielen Dank im Voraus