Vorrang

Forum betreffend Strafmandate im Straßenverkehr, die Beurteilung von Verkehrsunfällen, die Höhe von Schmerzensgeld, usw.
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schanzenpeter
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Vorrang

Beitrag von schanzenpeter » 14.10.2017, 17:34

Liebe Experten, bitte wer hat hier Vorrang? Meiner Meinung überquert das gelbe KFZ eine Kreuzung und hat Vorrang gegenüber dem lila. Allerdings meinen offensichtlich lila-KFZ Lenker, sie hätten Vorrang, weil Gelb die Spur wechselt. Ich hoffe, der link funktioniert:
https://www.pic-upload.de/view-34096168 ... g.jpg.html



schanzenpeter
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Vorrang

Beitrag von schanzenpeter » 14.10.2017, 17:44

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schanzenpeter
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Re: Vorrang

Beitrag von schanzenpeter » 14.10.2017, 17:47

Tut mir leid, aber hier ist die Luftbildaufnahme. Bin mit dem Verlinken noch nicht so betraut. Sorry.
https://www.pic-upload.de/view-34096306 ... 1.jpg.html

Gegengleis
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Re: Vorrang

Beitrag von Gegengleis » 07.11.2017, 21:57

Das ist ein äußerst spannender Fall und der kommt in dieser extremen Form, nämlich, dass hier wirklich oft ein Spurwechsel betrieben werden muss, sicherlich sehr selten vor. Der dargestellte Fall ist in der deutschen StVO nicht definiert und muss daher auf Basis der gegenseitigen Rücksichtnahme geklärt werden. Wurde zumindest einmal vor Gericht so geklärt, wenn mich nicht alles täuscht.
Aber es geht ja hier um den Knoten Kaisermühlen und der ist in Wien, Österreich :D .
Meiner Meinung nach handelt es sich hier nicht um eine Straßenkreuzung im Sinne der Straßenverkehrsordnung. Weder kreuzen sich hier Straßen, noch mündet die Eine in die Andere. Viel mehr verlaufen Beide einfach parallel und ermöglichen das wechseln auf die jeweils Andere, oder aber eben nicht. Entsprechend ist das Vorrang-geben-Schild IMO obsolet, da dieses nur bei Kreuzungen Anwendung findet. Außerdem sind die Fahrstreifen alle durch Leit- oder Sperrlinien, nicht aber Begrenzungslinien getrennt, sie beginnen auch alle direkt an den jeweiligen Straßen (A23 und B3b) und nicht an Verzögerungsstreifen, sind somit auch keine untergeordnete Verkehrsfläche, noch wäre eine Straße eine Vorrangstraße (Autobahnen sind keine Vorrangstraßen).
Es kommt wohl oder übel also nur der § 11 Abs 1. StVO in betracht, der da lautet:
Der Lenker eines Fahrzeuges darf [...] den Fahrstreifen wechseln, nachdem er sich davon überzeugt hat, daß dies ohne Gefährdung oder Behinderung anderer Straßenbenützer möglich ist.
Möchten also beide Lenker die Spur wechseln, so haben sie sich das untereinander auszumachen. In der Realität gilt also wohl "first come, first serve".

schanzenpeter
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Re: Vorrang

Beitrag von schanzenpeter » 08.11.2017, 00:03

Wir sind hier in einem österreichischem Forum! Im Deutschland gibt es sehr wohl den Begriff "Y-Kreuzung"
in der österr. StvO: Kreuzung: eine Stelle, auf der eine Straße eine andere überschneidet oder in sie einmündet, gleichgültig in welchem Winkel;
Im konkreten Beispiel deutet das Verkehrszeichen "Vorrang geben" meiner Meinung auf eine Kreuzungssituation hin (Einmüdung; Y-Form) in der StvO kenne ich kein Verkehrszeichen, welches obsolet sein soll. Die Straßen laufen nur in den letzten Metern parallel. Vorher nicht. Dieselbe Situation ist an der Abfahrt der Tangente zur Ölhafenstraße - Kreuzung mit der Ausfahrt Donauuferautobahn.

Gegengleis
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Re: Vorrang

Beitrag von Gegengleis » 08.11.2017, 00:21

Ein Schild kann nicht obsolet sein, das ist klar, seine Anbringung aber schon.
Ich bleibe aber weiterhin dabei: das ist keine Kreuzung. Denn die Straße von der A23 kommend mündet nicht in die Straße von der B3b auf die A22, noch überschneidet sie die andere.

@DE, es ging mir darum, dass dieser Fall, also zwei "parallele" Straßen dort bereits vor Gericht behandelt worden war. Das es dort den Begriff der Y-Kreuzung war mir nicht bekannt, das wir in einem österreichischen Forum sind aber klar. Keine Sorge.

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Re: Vorrang

Beitrag von schanzenpeter » 08.11.2017, 02:07

Hallo Gegengleis, im Eingangsbeitrag habe ich von zwei Meinungen geschrieben. Danke für Deinen Beitrag. Hundertprozentig überzeugt bin ich jusmäßig noch immer nicht, akzeptiere aber, dass bei gegenseitlicher Rücksichtnahme - wie es im Straßenverkehr sein soll - zu keinem Konfllikt kommen sollte. Nochmals danke, dass wenigstens einer geantwortet hat.

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Re: Vorrang

Beitrag von MG » 08.11.2017, 13:00

Meiner Ansicht nach eine eindeutige "Vorrang Geben"-Situation auf einer Kreuzung, also LILA ist wartepflichtig. Der "Vorrang" bezieht sich im Übrigen auf alle Spuren einer Kreuzung. Beispiel: Eine einspurige Einbahn (mit Dreieck wartepflichtig) mündet in eine zweispurige Einbahn, dann dürfen die Lenker auf der zweispurigen, bevorrangten Strasse auch im Kreuzungsberecih Spur wechseln, nichts anderes ist es hier. Und dass der Winkel irrelevant ist, wurde schon dargelegt.
RA Mag. Michael Gruner
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Re: Vorrang

Beitrag von Gegengleis » 09.11.2017, 00:28

Wäre das wirklich eine Kreuzung, wo beginnt sie, wo endet sie? Wo muss der Wartepflichtige Lenker den Lenker eines anderen Fahrzeugs einordnen lassen, wo gar anhalten? Ist die Aufteilung in zwei andere Straßen (Ölhafen/A23 und A22) eine neue Kreuzung oder noch die selbe? Wenn eine andere, wer hat dann Vorrang? Biegen Lenker die Richtung A23/Ölhafen links ab? Dürfen diese diesfalls rechts überholt werden? Früher war die Sperrlinie auf der 3. Straßen nicht, wie sieht die Vorrangsituation da aus?

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Re: Vorrang

Beitrag von schanzenpeter » 10.11.2017, 19:23

Hallo Gegengleis: Nur zum ersten Satz, die anderen verstehe ich nicht: wer Vorrang zu geben hat, darf den Bevorrangten nicht zum Bremsen oder Ablenken zwingen. Daraus ergibt sich, wo er den Bevorrangten vorbeiziehen lassen muss.
Nochmals zum letzten Mal: in Österreich ist es eine Keuzung, egal in welchem Winkel sich die Fahrbahnen kreuzen, so wie hier.
Der lila-Lenker biegt hier nach rechts ab, er könnte, so, wie es viele machen, auch geradeaus die Kreuzung queren.
Was soll denn der lila-Fahrer denken, wenn er das Verkehszeichen sieht? soll er denken: "Das ist sicher obsolet" - einfach so? Und der gelbe Lenker sieht ebenfalls das "Verkehszeichen Vorrang geben",welches ihm den Vorrang einräumt klar und deutlich, neben dem lila Fahrzeug. Auch er soll denken,: "Das ist sicher obsolet"?

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Re: Vorrang

Beitrag von schanzenpeter » 10.11.2017, 19:31


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Re: Vorrang

Beitrag von Gegengleis » 17.11.2017, 15:09

schanzenpeter hat geschrieben:
10.11.2017, 19:23
in Österreich ist es eine Keuzung
Wenn du dir so sicher bist, wozu die Frage? Denn ein Spurwechsel während einer Vorrangverletzung stellt ohnehin kein gesondertes Delikt dar wie der UVS Steiermark feststellte.
Ist das also so wie du meinst eine Kreuzung ist die Vorrangsituation ja glasklar.
Warum glaube ich dass das keine Kreuzung ist:
  • Der Wortlaut des § 2 Abs. 1 Punkt 17 StVO: "Kreuzung: eine Stelle, auf der eine Straße eine andere überschneidet oder in sie einmündet, gleichgültig in welchem Winkel"
    Hier mündet keine Straße in eine andere, noch überschneiden sich irgendwelche Straßen. Im Grunde befinden sich sogar alle Lenker auf der gleichen Straße "A23", auf einer Straße kann es aber keine Kreuzung mit der selben geben oder?
  • Oben erwähnten Punkt sieht man ja deutlich wenn man da eine Sperrlinie hinmalt. Das ist keine bauliche Trennung aber trotzdem ist die Kreuzung dann ja laut Argumentation hier weg oder? Solch eine Situation gibt es ja jetzt am Knoten Prater (ex Abfahrt A23 -> A4).
  • Wieso sind diese beiden "Straßen" nicht wie auf Autobahnen sonst bei Kreuzungen üblich per Begrenzungslinie getrennt sondern per Leitlinie?
Was sollte die Erwähnung mit Deutschland bezwecken? Dort ist die Definition einer Kreuzung ähnlich, ein Hamburger Gericht (?) hat allerdings entschieden das es sich trotz dieser (fast mit unserer StVO deckungsgleichen Definition) Definition bei einem solchen Fall weder um eine Einmündung noch Kreuzung handelt. Das hat grundsätzlich natürlich keine Aussage zu Österreich zur Folge, sollte deshalb nur meine Argumentation unterstreichen.

Zur aktuellen Frage: Die Frage verstehe ich nicht ganz. Egal was das lila-KFZ macht, es behindert oder gefährdet sodann das gelbe KFZ und verstößt in jedem Fall klipp und klar gegen § 19 Abs. 4 StVO. Ich bitte hier noch einmal um Erklärung.

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Re: Vorrang

Beitrag von schanzenpeter » 18.11.2017, 21:07

Wie sie oberhalb schrieben, es sind 2 Straßen [(B3b Donaustadtstraße) und (A23)] und so ist es auch. Ja, Autobahnen sind keine Vorrangstraßen, daher macht es auch Sinn, der kreuzenden Donaustadtstraße den Vorrang zu nehmen.Wenn der Lila von ihm aus gesehen die "Leitlinie" vielleicht nach links überquert, quert er in den Gelben, der Gelbe quert von ihm aus gesehen die "Leitline" nach rechts. Und da soll der Lila Vorrang haben, nur weil die Zeichen Vorrang geben keinen Sinn haben sollen? Woher soll der Gelbe innerhalb einer halben Sekunde das entscheiden ? wenn er genau sieht, der Lila hat die Zeichen "Vorrang geben"? Der Lila hat zwar das Zeichen "Vorrang geben", sagt sich aber inerhalb einer halben Sekunde, das gilt nicht? Ich bin sicher, die Behörde hat sich schon was gedacht, als sie die Verkehrzeichen aufgestgellt hat.

Gegengleis
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Re: Vorrang

Beitrag von Gegengleis » 18.11.2017, 22:10

Das die Behörde sich beim Aufstellen von Verkehrszeichen etwas denkt ist eine lustige Annahme. Meine Faustregel ist: Wenn ich in ein mir unbekanntes Gebiet fahre finde ich alle 100 Minuten etwa 2-3 sinnlose, irreführende oder definitiv falsch aufgestellte Tafeln oder Bodenmarkierungen.
Trotzdem würde ich dort weiterhin nicht davon ausgehen das es eine Kreuzung ist. Der Lila hat übrigens in keinem Fall Vorrang. Im Falle der Kreuzung würde ihm § 19 Abs. 4 StVO den Vorrang absprechen, wenn es keine Kreuzung ist so kennt der § 11 StVO gar keinen Vorrang und fordert dazu auf niemand sonst zu gefährden oder behindern.

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