Forum Recht

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Dass die beschriebene Parkweise in Ihrem Ort üblich ist, liegt wahrscheinlich daran, dass es die Straßenbausituation eben nicht anders erlaubt, denn sonst würden Verkehrsschilder usw. anderes bestimmen. Wesentlich wird also sein, ob der Verkehr ortsüblich fließen kann, d.h. es wird ein Fahrstreifen in gewissen Abschnitten ausreichen.

Man muss sich also immer genau die Lage an vorderster Front anschauen, um z.B. über Schuldfragen urteilen zu können. Bei der Gemeinde gibt es sicher eine Verordnung bezüglich Schneeräumung, wer wann wie wo usw.

Ein Räumfahrzeug hat auf alle Fälle Priorität, aber die Schuldfrage stellt sich erst im konkreten Fall - sind Sie falsch gestanden oder war der Einsatzfahrer zu schnell und unvorsichtig unterwegs?

Hank