Hallo!
Habe vor meiner Fahrschule im Polizei Halteverbot geparkt (habe es nicht bemerkt) bin hinein, nach 5 minuten wieder zum Auto und weggefahren.
und siehe da, Anzeige wegen Parken im Polizei-HV
Nun, die Anzeige ist auf einem vorgedruckten verständigungs zettel, händisch ausgefüllt.
das Datum ist sehr schwer lesbar, am ehesten könnte man es als 30.11.06 verstehen, Kennzeichen ist ebenso schwer lesbar, mindestens eine Ziffer muss man "erraten", und die Örtlichkeitsbezeichnung ist eine verstümmelte Abkürzung die kein "normal Bürger" verstehen oder lesen kann.
Nun meine Frage, kann ich dagegen Einspruch erheben?
Vielen Dank
Anzeige wegen Parken im Polizei-Halteverbot
RE: Anzeige wegen Parken im Polizei-Halteverbot
Eine Frage: was bedeudet "Polizeiparkverbot"? Steht dort "ausgenommen Polizei" oder ähnliches?
Eine unleserliche Schrift führt nicht unbedingt zu einem Verfahrensfehler!
Eine unleserliche Schrift führt nicht unbedingt zu einem Verfahrensfehler!
RE: Anzeige wegen Parken im Polizei-Halteverbot
aber möglicherweise zu Zweideutigkeiten
RE: Anzeige wegen Parken im Polizei-Halteverbot
Das könnte möglich sein. Wenn die Schrift so undeutlich ist, dass man die Zahlen oder Buchstaben nicht mehr erkennt, könnte man Recht bekommen.
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