Schutzweg

Forum betreffend Strafmandate im Straßenverkehr, die Beurteilung von Verkehrsunfällen, die Höhe von Schmerzensgeld, usw.
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JUSLINE
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Schutzweg

Beitrag von JUSLINE » 03.09.2003, 21:24

In unserer Familie diskutieren wir schon länger über folgenden Sachverhalt:

Es gibt in unserer Nähe einen Schutzweg ohne Ampelanlage. Sollte nun ein Fußgänger diesen überqueren wollen ist es ja so, dass ich automatisch stehen bleiben muss. Seit Schulbeginn steht jedoch jeden Morgen ein Gendarm am Rande des Schutzweges. Unseres Erachtens ist dieser dazu dort, um zu gewährleisten, dass die Schüler gefahrlos über den Schutzweg gehen können. Wenn es notwendig ist, geht der Gendarm auch auf die Straße und hält die entgegenkommenden Fahrzeuge an, um den Schülern ein problemloses Überqueren zu ermöglichen.

Meine Frage wäre nun, ob ich auch bei Anwesenheit eines Gendarmen bei der Absicht eines Fußgängers, die Straße überqueren zu wollen, anhalten muss oder ob ich nur dann anhalten muss, wenn der Gendarm die Straße betritt und die Fahrzeuge anhält?

DANKE!!!




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RE: Schutzweg

Beitrag von JUSLINE » 03.09.2003, 22:34

> Meine Frage wäre nun, ob ich auch bei Anwesenheit eines Gendarmen bei der Absicht eines Fußgängers, die Straße überqueren zu wollen, anhalten muss oder ob ich nur dann anhalten muss, wenn der Gendarm die Straße betritt und die Fahrzeuge anhält?



ersteres ist richtig, denn die pflicht in der beschriebenen situation anzuhalten ergibt sich schon aus dem gesetz. die anwesenheit eines gendarmen beim schutzweg begründet für sich noch keine verkehrsregelung. aus der tatsache, dass erst dann, wenn dieser tatsächlich eine regelungstätigkeit ausübt seine anordnungen zu befolgen sind, folgt im umkehrschluss, dass im nichteinschreiten des anwesenden organs keinerlei aufforderung oder anordnung - weder in die eine noch in die andere richtung (dh anhalten bzw. weiterfahrt) - zu sehen ist.


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