Forum Recht

Haben gerade eine Diskussion und kommen nicht weiter: welche Regeln gelten im StVO für Sichtzeichen, umgangssprachlich Bischofsmützen? Österreicher vertritt die Meinung, dass diese Baustellenmarkierungen sind für Schlaglöcher und ähnliches. Können ohne weiteres angefahren werden und richten sich wieder auf. Keine Strafen. Deutscher in der Diskussion ist der Meinung, dass dies eine Sachbeschädigung und Regelverstoß, wie bei Missachtung der Straßenmarkierungen, wäre. Nichts gefunden.

Nach meinem Dafürhalten sind diese Leitschwellen als Verkehrsleiteinrichtungen des § 57 StVO zu werten, die nach § 31 StVO zu würdigen wären.