Fahrzeug unrechtmäßig beschlagnahmt?

Forum betreffend Strafmandate im Straßenverkehr, die Beurteilung von Verkehrsunfällen, die Höhe von Schmerzensgeld, usw.
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aadesh
Beiträge: 1
Registriert: 04.01.2021, 16:52

Fahrzeug unrechtmäßig beschlagnahmt?

Beitrag von aadesh » 04.01.2021, 16:57

Kann der Besitzer eine Entschädigung verlangen, wenn ein Fahrzeug ohne triftigen Grund unrechtmäßig beschlagnahmt wird?



alles2
Beiträge: 1127
Registriert: 09.08.2015, 11:35

Re: Fahrzeug unrechtmäßig beschlagnahmt?

Beitrag von alles2 » 04.01.2021, 20:16

Irgendwie ist das zu unkonkret, um die Frage pauschal beantworten zu können. Hat das Erstgericht die Beschlagnahme veranlasst, welche vom Berufungsgericht wieder aufgehoben wurde, wäre ich bei NEIN. Hat man allerdings gegen den erstgerichtlichen Beschluss Rechtsmittel eingereicht und das Beschwerdegericht ist der Auffassung, dass es rechtswidrig ist, würde ich persönlich sehr wohl die Republik auf Schadensersatz klagen. Das bedingt allerdings, dass durch die Beschlagnahme ein nachweislicher Schaden entstanden ist.
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