Zivilstreife mit Video

[JUSLINE]

Muss eine Zivilstreife mit Videoanlage einem die Vergehen zeigen? Darf der Polizist/Gendarm auch ohne Videobeweis eine Straftat feststellen. – Die Frage zielt in die Richtung dass ein Beamter behauptet man hat zB im Überholverbot überholt, man selbst aber überzeugt ist dies nicht getan zu haben und einen „Videobeweis“ verlangt. Es ist dann schon recht merkwürdig wenn einem das Video nicht gezeigt wird nur die Behauptung bleibt. Sollte der Videomitschnitt nicht beiden als Schulbeweis bzw. Nichtschuldbeweis dienen?

[MEMIL]

Ja, die Beweise sind dafür da. ABER:

1) Der handelnde Beamter ist nicht verpflichtet den Beweis am Ort und Stelle zu zeigen. Polizisten tun das, jedoch nur als Höfflichkeitsgründen. Sie dürfen (und das müssen sie auch) nur mündlich bekannt geben was genau für Delikt festgestellt wurden.

2) Auch ohne Video darf ein Exekutivbeamter die Geschwindigkeit abschätzen und eine Strafe erlassen. Frührer, als keine Video gab, haben sie nicht anderes getan. Das wird jedoch heute zu Tag kaum mehr verwendet. Jeder Polizist führt einen Kofferraum voller Bemessungspistolen mit und sie schießen immer sehr scharf. Den Beweis, wenn einen Einspruch gegen die Strafe erhoben wird, müssen sie erst beim Gericht, im Laufe eines Verfahrens präsentieren. Das passiert manchmal und du kannst dich erstaunen:

3) Selten (aber schon möglich) wird die Strafe aufgehoben, weil das Kennzeichen nicht genau erkenntlich ist, oder weil die Camera kein scharfes Bild gemacht hat, oder aus irgendeinem Grund. Daraus sollte man sich aber nicht verlassen. Dieser Bereich ist mikroskopische.

MFG,

MEMIL