ersessenes recht

Forum für Rechtsfragen bei Abschluß eines Mietvertrages, Beendigung eines Mietverhältnisses, usw.
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JUSLINE
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ersessenes recht

Beitrag von JUSLINE » 18.12.2006, 10:43

hallo... ich wohne schon über 22 jahren in meiner firmawohnung....ohne mietvertrag!! ich habe eine mündliche abmachung das die wohnung FREI von kosten ist..... kann man das jetzt plötzlich ändern???




MEMIL
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RE: ersessenes recht

Beitrag von MEMIL » 19.12.2006, 22:34

Grundsätzlich kann man das nicht ändern, wenn du nachweisen kannst, dass so eine Vereinbarung, sei schriftlich oder mündlich, getroffen wurde. Das ist die eine Seite der Münze.

Die andere Seite ist dass, wenn diese Vereinbarung nicht mehr der wirtschaftlichen Situation der Gegenwart entspricht, kann ein Gericht feststellen, dass du doch eine Leistung erbringen musst. Das ist der so genannte „Eingriff in bestehenden Mietverhältnisse“. Das ist mit der Anpassung der Zinskronen passiert und auch mit einigen anderen Instituten des Mietrechts. Deswegen wäre einmal vorerst vernünftig mit dem Bestandsgeber zu verkehren, deinen Standpunkt zu erklären und um eine Stellungnahme zu ersuchen, damit du wissen kannst, woraus man dich treiben will. Dich bezwingen was zu unterschreiben, kann niemand und bezahlen was nicht vereinbart wurde, noch weniger. Aber das heißt lang noch nicht, dass du sattelfest bist…

MfG,

MEMIL

memil@gmx.net


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