Derzeitiges Recht bezüglich Filesharing in Österreich

Hier werden Fragen des Domain-Rechts, des Urheberrechts, des E-Commerce-Rechts, usw. diskutiert.
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Alb256Kol
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Derzeitiges Recht bezüglich Filesharing in Österreich

Beitrag von Alb256Kol » 12.02.2018, 10:42

Hallo

Die Frage wird sicherlich schon oft gestellt worden sein, aber das Gesetz wird ja ständig angepasst, somit wollte ich nach dem derzeitigen Stand des Urheberrechtsgesetzes fragen. Darf man Filme, Spiele, Musik etc für den Privatgebrauch herunterladen solange man nichts zu Verfügung stellt oder Torrent-Dienste nutzt?



lexlegis
Beiträge: 1055
Registriert: 01.07.2013, 19:24

Re: Derzeitiges Recht bezüglich Filesharing in Österreich

Beitrag von lexlegis » 14.02.2018, 21:34

Das Downloaden einer Datei ist das Erstellen einer Kopie. Zu privaten Zwecken ohne Verbreitungsabsicht ist das in Ö meines Wissens noch legal (§ 42 Abs 4 UrhG).

Es gibt aber verschiedene Meinungen dazu.

Der EuGH hat jedenfalls klargestellt, dass es unzulässig ist, wenn die Datei offensichtlch von einer Seite stammt, die rechtswidrig urheberrechtlich geschützte Inhalte zur Verfügung stellt oder die Kopie von einem rechtswidrig erstellten Werk gezogen wird ("offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage" § 42 Abs 5 UrhG).

Angezeigt werden kann das Verhalten jedoch nicht. Auch nicht in den Fällen des § 91 Abs 1 UrhG (Privatanklagedelikt). Das heißt Polizei und StA sind hier nicht zuständig.

Gewisse Verwertungsgesellschaften (GEMA, AKM) verfolgen diese Rechte jedoch im Namen der Künstler. Es gilt hier der Anscheinsbeweis. Das heißt ein Künstler (und dessen Werk) wird als von der AKM oder GEMA vertreten angesehen, solange derjenige der die Urheberrechtsverletzung begeht nicht das Gegenteil beweist.

MfG
lexlegis

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