Urheberrechte bei Patenten

[peter7]

Hallo,

mich würde interessieren, ob die Patentschriften dem Urheberrecht unterliegen. Hintergrund der Frage: Ich würde gerne eine Patentschrift auf meiner Homepage veröffentlichen.

Vielen Dank für die Hilfe

Peter

[Hank]

Systemschriften sind an sich im Kauf des Computers bzw. der Programme inkludiert, können also gemeinfrei verwendet werden.

Viele Schriftsätze, die nicht ohne weiteres frei zur Verfügung stehen, erkennt man meist daran, dass neben dem Ordner für die Zeichen auch noch ein eigener Text-Ordner dabei ist, wo Name, Adresse und Verwendungsbestimmungen des Urhebers zu entnehmen sind.