Wortmarke registriert auf meinen Domainnamen?

Hier werden Fragen des Domain-Rechts, des Urheberrechts, des E-Commerce-Rechts, usw. diskutiert.
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Katze2
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Wortmarke registriert auf meinen Domainnamen?

Beitrag von Katze2 » 30.11.2018, 10:07

Guten Morgen!

Ich habe seit ca. 15 Jahren eine Domain auf meinen Nicknamen bei Domainname registriert.
Eine Zeitlang schrieb ich Blogs. Ein reines Privatvergnügen, kein geschäftliches Interesse.

Gestern bekam ich einen Brief von einem Rechtsanwalt, der eine Firma vertritt, die sich den gleichen Namen (wie meinen Nicknamen) beim Patentamt als Wortmarke registrieren ließ.
Sie wollten die Domain registrieren, doch das ging nicht, weil diese ja schon seit Jahren auf meinen Namen läuft.

In dem Brief steht:
"Aufgrund der Markenanmeldung sowie des damit verbundenen Rechts meiner Mandantin, das Kennzeichen "xyz" in Österreich zu nutzen und jeden anderen von der Nutzung dieses Kennzeichens für die für meine Mandantin vertriebenen Waren und Dienstleistungen auszuschließen ( § 10 MschG) besteht auch ein Anspruch auf Registrierung der Domain www.......at zu Gunsten meiner Mandantin."

Anschließend wird mit langwierigen Auseinandersetzungen gedroht, wenn ich meine Domain nicht um 300 Euro verkaufe (Abschlagbetrag 300 Euro).
Ich soll was unterschreiben und zurücksenden.

Bitte um Hilfe!



bergfan
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Re: Wortmarke registriert auf meinen Domainnamen?

Beitrag von bergfan » 30.11.2018, 10:50

Hallo,

Ich habe mich vor Jahren einmal damit beschäftigt.
In der USA könnte man dir die Domain wegnehmen und in Österreich nicht.
Es ginge meiner Meinung nach nur falls du eine Domain registriert hast zu der schon eine Firma existiert hat.

Ist nur ein Versuch die Domain billig zu bekommen.
Ich würde beim Patentamt in Wien anrufen und mich mit der Rechtsabteilung verbinden lassen. Die sind im Auskunft geben sehr freundlich.

Eventuell kannst dann 30000,- verlangen ;)

lg
bf

Katze2
Beiträge: 16
Registriert: 29.12.2012, 17:00

Re: Wortmarke registriert auf meinen Domainnamen?

Beitrag von Katze2 » 03.12.2018, 10:55

Danke, Bergfan, für die rasche Antwort!

SK
Beiträge: 54
Registriert: 24.01.2018, 00:23

Re: Wortmarke registriert auf meinen Domainnamen?

Beitrag von SK » 06.12.2018, 20:04

Ein Anspruch auf Übertragung einer Domain besteht in Österreich nicht, sondern lediglich ein (fraglicher) Anspruch auf Löschung einer Domain.

Ob der Gegner einen Anspruch auf Löschung der Domain hat, ist mangels konkreter Angaben nicht möglich.

MfG RA Sebastian Kinberger

Katze2
Beiträge: 16
Registriert: 29.12.2012, 17:00

Re: Wortmarke registriert auf meinen Domainnamen?

Beitrag von Katze2 » 09.12.2018, 19:36

HI und Danke für die Antwort!
Konkretere Angaben wären, daß ich meinen Domainnamen schon seit etwa 15 Jahren registriert habe und der Rechtsanwalt vertritt eine Pharmafirma, die kürzlich ein Produkt mit demselben Namen herausgebracht haben. Die Wortmarke ist erst seit ein paar Wochen registriert.
Darf ich die Domain nennen? Es ist einfach nur ein privates harmloses Tagebuch. Oder krieg ich da Probleme?

SK
Beiträge: 54
Registriert: 24.01.2018, 00:23

Re: Wortmarke registriert auf meinen Domainnamen?

Beitrag von SK » 09.12.2018, 22:11

Ich rate Ihnen einen Termin beim RA Ihrer Wahl zu vereinbaren.

Der Markeninhaber könnte Sie verklagen, da ist es gut im Vorhinhein zu wissen, auf was man sich einlässt. Eine kostenlose Information in einem Internetforum kann Sie daher teuer zu stehen kommen.

Katze2
Beiträge: 16
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Re: Wortmarke registriert auf meinen Domainnamen?

Beitrag von Katze2 » 12.12.2018, 22:58

Danke! Das habe ich schon gemacht!
Es wird voraussichtlich gar keine Probleme geben!

Das_Pseudonym
Beiträge: 338
Registriert: 29.02.2016, 20:39

Re: Wortmarke registriert auf meinen Domainnamen?

Beitrag von Das_Pseudonym » 14.12.2018, 14:08

:D Schreibe mal an das Patentamt das dafür zuständig ist das jemand eine Marke registriert hat auf deine Domain.
Eventuell muss die Marke gelöscht werden weil du zuerst da warst. Nur mache das RASCH!

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