Hallo,
wie kann man herausfinden, ob ein domainname "mustername" (also mustername.de mustername.com mustername.net etc..) geschützt ist? Also dass man sie selber nicht benutzen kann?
Ich habe nämlich ein Projekt und wurde angeschrieben, dass dieser Name rechtlich geschützt ist und wenn ich das nicht ändern würde, ich ne Klage am Hals habe..
MfG
Mark
Domainname gesichert?
RE: Domainname gesichert?
>wie kann man herausfinden, ob ein domainname "mustername" >(also mustername.de mustername.com mustername.net etc..) >geschützt ist? Also dass man sie selber nicht benutzen >kann?
>Ich habe nämlich ein Projekt und wurde angeschrieben, >dass dieser Name rechtlich geschützt ist und wenn ich das >nicht ändern würde, ich ne Klage am Hals habe..
Hallo,
Eines vorweg: Ich bin Laie, habe mich lediglich vor kurzem über das Thema etwas informiert.
Mit einer Markeneintragung eines "Zeichens" kann man verhindern, dass Andere jüngere gleiche oder ähnliche Zeichen für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen verwenden.
Es gibt übrigens verschiedene Kategorien (=Klassen) für die eine Marke angemeldet werden muss (Details siehe am Ende des Beitrages 2.Link). Falls ich das richtig verstanden habe, könnte ich, falls die Marke "Chello" nur für die Klasse Telekommunikation geschützt wurde, durchaus eine Transportfirma "chello" betreiben (weil Transport eine andere Klasse ist)
Wichtig ist auch WANN die Marke eingetragen wurde.
1) Ist "mustername" für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen als Marke registriert?
Ob dies der Fall ist kann durch kostenlose telefonische Anfrage beim österr. Patentamt unter 01/53424 ermittelt werden.
a) JA --> weiter bei Frage 2
b) NEIN, keine Marke --> weiter bei Punkt 3
b) NEIN, "mustername" ist zwar als Marke registriert, aber nicht für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen --> weiter bei Punkt 3
2) Wurde die Marke eingetragen, bevor Sie "mustername" verwendeten?
a) JA --> Entschuldigen und auf mustername verzichten
b) NEIN --> Dann haben Sie das ältere Recht, aber falls Sie keinen Markenschutz beantragt haben, keine Firma "mustername" gegründet haben und das Zeichen keinen hohen Bekanntheitsgrad erreicht hat, ... hmm
Entweder versuchen das mit der anderen Partei zu klären oder rechtlichen Beistand suchen oder wie unter a) handeln
3) "mustername" ist also nicht als Marke (für gleiche oder ähnliche Zwecke) eingetragen. ABER die Nutzung eines Zeichens setzt nicht nur vorraus, dass kein identisches, sondern auch kein verwechselbar ähnliches Zeichen als Marke geschützt ist. Um das herauszufinden kann man beim Patentamt eine "Ähnlichkeitsrecherche" beauftragen. Die kostet jedoch ca. 120 EUR.
Gibt es ein verwechselbar ähnliches Zeichen (für gleiche oder ähnliche Zwecke) als Marke?
a) JA --> Entschuldigen und auf mustername verzichten oder Rechtsstreit über Verwechselbarkeit
b) NEIN --> weiter bei Punkt 4
4) Ein Zeichen muss nicht als Marke eingetragen sein, um geschützt zu sein. Der Schutz erstreckt sich auch auf Familiennamen, Firmennamen, Filmtitel, hohen Bekanntheitsgrad, ...
a) Tja, am besten rechtlichen Beistand suchen, Abfrage Firmenbuch kostet bei jusline 20 EUR
Falls es "nur" darum geht abzuklären wer von zwei Parteien im Recht ist kann man ja vom jeweiligen Gegenüber Auskunft darüber verlangen seit wann und worauf er sein Recht begründet (Marke, Firma, Name, Bekanntheit)
Das erleichtert die Recherche dahingehend, dass man "nur" noch diese Angaben überprüfen muss.
Viel schwieriger ist es herauszufinden ob man kein von irgendjemanden geschütztes Zeichen verwendet. Man kann durch gründliche Recherche dieses Risiko nur verkleinern, aber nicht ausschließen. Selbst die Eintragung einer Marke schützt davor nicht, auch Marken können ältere Rechte verletzen, das wird bei der Eintragung nicht geprüft. Aber im Zweifel ist es schon nützlich. Markeneintragung kostet übrigens 230 EUR für 10 Jahre in Österreich.
Meine Informationen stammen hauptsächlich von folgenden Quellen
http://www.h-i-p.at/marke/faq.htm
http://www.patentamt.at/Texte/Infoblatt ... Juni10.htm
Ich hoffe ich konnte weiterhelfen. Ob alles richtig ist, kann ich nicht versichern, habe mich aber bemüht. Bin natürlich jederzeit bereit dazuzulernen und für jeglichen Kommentar dankbar.
mfg,
Andreas
wano@gmx.at
>Ich habe nämlich ein Projekt und wurde angeschrieben, >dass dieser Name rechtlich geschützt ist und wenn ich das >nicht ändern würde, ich ne Klage am Hals habe..
Hallo,
Eines vorweg: Ich bin Laie, habe mich lediglich vor kurzem über das Thema etwas informiert.
Mit einer Markeneintragung eines "Zeichens" kann man verhindern, dass Andere jüngere gleiche oder ähnliche Zeichen für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen verwenden.
Es gibt übrigens verschiedene Kategorien (=Klassen) für die eine Marke angemeldet werden muss (Details siehe am Ende des Beitrages 2.Link). Falls ich das richtig verstanden habe, könnte ich, falls die Marke "Chello" nur für die Klasse Telekommunikation geschützt wurde, durchaus eine Transportfirma "chello" betreiben (weil Transport eine andere Klasse ist)
Wichtig ist auch WANN die Marke eingetragen wurde.
1) Ist "mustername" für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen als Marke registriert?
Ob dies der Fall ist kann durch kostenlose telefonische Anfrage beim österr. Patentamt unter 01/53424 ermittelt werden.
a) JA --> weiter bei Frage 2
b) NEIN, keine Marke --> weiter bei Punkt 3
b) NEIN, "mustername" ist zwar als Marke registriert, aber nicht für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen --> weiter bei Punkt 3
2) Wurde die Marke eingetragen, bevor Sie "mustername" verwendeten?
a) JA --> Entschuldigen und auf mustername verzichten
b) NEIN --> Dann haben Sie das ältere Recht, aber falls Sie keinen Markenschutz beantragt haben, keine Firma "mustername" gegründet haben und das Zeichen keinen hohen Bekanntheitsgrad erreicht hat, ... hmm
Entweder versuchen das mit der anderen Partei zu klären oder rechtlichen Beistand suchen oder wie unter a) handeln
3) "mustername" ist also nicht als Marke (für gleiche oder ähnliche Zwecke) eingetragen. ABER die Nutzung eines Zeichens setzt nicht nur vorraus, dass kein identisches, sondern auch kein verwechselbar ähnliches Zeichen als Marke geschützt ist. Um das herauszufinden kann man beim Patentamt eine "Ähnlichkeitsrecherche" beauftragen. Die kostet jedoch ca. 120 EUR.
Gibt es ein verwechselbar ähnliches Zeichen (für gleiche oder ähnliche Zwecke) als Marke?
a) JA --> Entschuldigen und auf mustername verzichten oder Rechtsstreit über Verwechselbarkeit
b) NEIN --> weiter bei Punkt 4
4) Ein Zeichen muss nicht als Marke eingetragen sein, um geschützt zu sein. Der Schutz erstreckt sich auch auf Familiennamen, Firmennamen, Filmtitel, hohen Bekanntheitsgrad, ...
a) Tja, am besten rechtlichen Beistand suchen, Abfrage Firmenbuch kostet bei jusline 20 EUR
Falls es "nur" darum geht abzuklären wer von zwei Parteien im Recht ist kann man ja vom jeweiligen Gegenüber Auskunft darüber verlangen seit wann und worauf er sein Recht begründet (Marke, Firma, Name, Bekanntheit)
Das erleichtert die Recherche dahingehend, dass man "nur" noch diese Angaben überprüfen muss.
Viel schwieriger ist es herauszufinden ob man kein von irgendjemanden geschütztes Zeichen verwendet. Man kann durch gründliche Recherche dieses Risiko nur verkleinern, aber nicht ausschließen. Selbst die Eintragung einer Marke schützt davor nicht, auch Marken können ältere Rechte verletzen, das wird bei der Eintragung nicht geprüft. Aber im Zweifel ist es schon nützlich. Markeneintragung kostet übrigens 230 EUR für 10 Jahre in Österreich.
Meine Informationen stammen hauptsächlich von folgenden Quellen
http://www.h-i-p.at/marke/faq.htm
http://www.patentamt.at/Texte/Infoblatt ... Juni10.htm
Ich hoffe ich konnte weiterhelfen. Ob alles richtig ist, kann ich nicht versichern, habe mich aber bemüht. Bin natürlich jederzeit bereit dazuzulernen und für jeglichen Kommentar dankbar.
mfg,
Andreas
wano@gmx.at
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