GIS Theorien vs. Sachlage

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Der_Reisende
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GIS Theorien vs. Sachlage

Beitrag von Der_Reisende » 05.11.2018, 21:32

Im Zuge einer GIS Anmeldung habe ich mich ein wenig mit der aktuellen Sachlage konfrontiert und würde mal um ein Feedback bitten. Alsdann: Im BGBl. I Nr. 126/2011 , § 31 Abs 10 ORF-G gibt es den Passus „wenn der Rundfunkteilnehmer (§ 2 Abs. 1 RGG) an seinem Standort mit den Programmen des Österreichischen Rundfunks gemäß § 3 Abs. 1 terrestrisch (analog oder DVB-T) versorgt wird“.

Was aber, wenn ich nur ein Radio betreibe und die GIS möglicherweise ein höheres Entgelt zu erkeilen versucht? Hat sich hier jemand die Erkenntnis des VKI angesehen? [1] In sämtlichen Gesetzestexten wird ausschliesslich auf das vor ca. zwei Jahren abgeschaltete DVB-T referenziert, nicht jedoch auf den inzwischen gängigen Standart DVB-T2. Wie beurteilt Ihr die Aussichten auf Erfolg bei eine etwaigen Rechtsstreit?

By the way: Ist bekannt, wonach die GIS versuchte von sich aus höhere Gebühren (Sprich Radio- und Fernsehentgelt) einzufordern und einen Nachweis darüber zu verlangen wonach der Tuner unbrauchbar / ausgebaut ist?

Soweit geläufig, verpflichtet der Besitz eines Fernsehers an der Wohnadresse noch nicht zum Entrichten einer GIS Gebühr, dieses sollte erst ab dem Betrieb des Gerätes der Fall sein?

[1] https://verbraucherrecht.at/cms/index.p ... 3beb353090



Gegengleis
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Re: GIS Theorien vs. Sachlage

Beitrag von Gegengleis » 06.02.2019, 15:22

Und wo versorgt man uns noch analog oder über DVB-T? Mir wäre nur DVB-T 2 bekannt, mit der Begründung hab ich von der GIS meine Ruhe.

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