Forum Recht

Guten Tag,

meine Bank hat anfangs den negativen Euribor für mein Darlehen nicht korrekt bewertet (als Untergrenze wurde 0 angenommen).
Erst nach den diversen Urteilen im letzten Jahr wurden die zuviel verrechneten Zinsen rückerstattet.
Für mich wäre es allerdings auch logisch, dass die Bank für den Zeitraum in dem sie den Euribor falsch bewertet hat auch Verzugszinsen bezahlen muss. Sie hatten ja unberechtigt Geld von mir. Die Bank sagt nun einfach, dass sie keine Verzugszinsen bezahlen müssen weil sie nach den Urteilen reagiert haben und das Geld überwiesen haben.
Im einzelnen geht es da nicht um viel Geld, in Summe aber wahrscheinlich eine schöne Summe die sich die Banken hier sparen wollen.

Grundlage für den Anspruch auf Verzugszinsen ist, dass ein Vertragspartner den vertraglichen oder gesetzlichen Zahlungstermin nicht einhält. Da es hier aber um Zinsen aus einer ohne Rechtsgrund geleisteten Geldsumme geht, wird von Vergütungszinsen gesprochen. Diesbezüglich wird nach der Judikatur entsprechend unterschieden, ob der Bereicherte wissen oder erkennen hätte können, dass er die Sache bzw. Geldsumme zurückzustellen habe. Der Bank dürfte hier angesichts der Komplexität der mit dem Auftreten von Negativzinsen verbundenen Fragen bis zum Zeitpunkt des Bekanntwerdens der Urteile zur Zinsenberechnung keine Unredlichkeit vorzuwerfen sein und sich daher auch kein Anspruch auf Vergütungszinsen ergeben.