Frage: Verträge bei Spaltung einer Gesellschaft

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MaximilianM_
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Frage: Verträge bei Spaltung einer Gesellschaft

Beitrag von MaximilianM_ » 05.07.2018, 18:35

(Namen erfunden)

Wie sieht die Rechtslage aus wenn eine ABC GmbH (Geschäftsführer Müller) mit einem Einzelunternehmen (Huber) einen Vertrag hat (schon einige Jahre her, ca. 2013). 2015 wird die ABC GmbH verkauft (und übersiedelt den Standort). Ehemaliger Geschätfsführer Müller gründet neue Firma XYZ GmbH und fordert im Namen von XYZ GmbH Jahre später (2018) Vertragvereinbarungen bei Huber ein mit der Info, dass beim Verkauf (2015) eine Spaltung gemacht wurde und XYZ GmbH jetzt (wie auch immer) der Vertragspartner sei. Huber wurde über den Verkauf bzw. Spaltung weder schriftlich noch mündlich informiert. Es bestehen (auch keine anderen) Verträge mit XYZ.

Meine Konkreten Fragen zum Beispiel:
1.) Kann ein Vertragspartner sich ohne wissen der anderen Partei einfach ändern?
2.) Wer ist nun Vertragspartner von Huber?

Danke im Vorraus ;-)



MG
Beiträge: 960
Registriert: 11.05.2007, 09:16

Re: Frage: Verträge bei Spaltung einer Gesellschaft

Beitrag von MG » 10.07.2018, 11:05

Ohne die Details zu kennen, wage ich zu bezweifeln, dass tatsächlich eine Spaltung im Sinne des Gesetzes

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassu ... r=10003416

stattgefunden hatte. Wenn Sie die Firmennamen konkret angeben, dann könnte man im Firmenbuch nachsehen, ob eine Spaltung vorlag.

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