Patentrecht

In diesem Forum können Sie allgemeine Rechtsfragen aufwerfen und diskutieren.
Antworten
RW.Moto001
Beiträge: 1
Registriert: 05.07.2018, 08:21

Patentrecht

Beitrag von RW.Moto001 » 05.07.2018, 08:22

Hallo, ich erläutere mal ein Beispiel:

Jemand lässt ein bestimmtes Motorradteil herstellen, ganz schlicht.
Es gibt einen anderen Hersteller der das selbe tut, sein Produkt ist jedoch vom Design her aufwändiger und kostet das doppelte.
Das Beispielprodukt ist ein Sturzschutz für den Motor, der billige Schutz ist schlicht Rund und einfach gefertigt und das schon existierende Produkt hat viel mehr Ecken und Kanten, funktioniert jedoch gleich, soll bei einem Sturz schützen. Also das Produkt unterscheidet sich nur im Design und in der Qualität.

Soo, das existierende Produkt hat ein Patent in Spanien, und eine PCT Anmeldung. .

Kommt es dabei jetzt auf seine Formulierung im Patent an oder wie kann ich mann dass sehen?

Ist es verboten ein Produkt mit Patent billiger und schlichter zu fertigen um es so für die Hälfte verkaufen zu können?

Für mich ist dass so, Audi baut ein Auto und deswegen darf Kia keine günstigeren Autos bauen die genauso funktionieren :/.

Kann mir jemand was dazu sagen?

Vielen Dank schonmal



FHoll
Beiträge: 127
Registriert: 05.03.2018, 12:21

Re: Patentrecht

Beitrag von FHoll » 05.07.2018, 10:50

RW.Moto001 hat geschrieben:
05.07.2018, 08:22
Ist es verboten ein Produkt mit Patent billiger und schlichter zu fertigen um es so für die Hälfte verkaufen zu können?
Genau so ist es.
RW.Moto001 hat geschrieben:
05.07.2018, 08:22
Audi baut ein Auto und deswegen darf Kia keine günstigeren Autos bauen die genauso funktionieren :/.
Der Knackpunkt ist "die genau so funktionieren". Kia darf günstigere Autos bauen, sofern diese auf anderer, nicht patentierter Technik basieren, andernfalls werden Lizenzgebühren fällig. Um es stark zu abstrahieren: Hätte Audi ein "Motorisiertes Fahrzeug auf vier Rädern" patentiert, so würde Kia ein motorisiertes Fahrzeug mit drei oder fünf Rädern bauen.

Denn patentiert werden kann ja nicht alles, sondern es muss schon ein konkretes Erzeugnis oder Verfahren sein. Beispielsweise nutzt der deutsche Automatenhersteller Sielaff bei neuen Snackmodellen einen Produktlift, der durch rotierende Gewindestangen auf- und abfährt (weil ein schlichtes Riemensystem patentiert gewesen wäre) und dessen Produktlift zwecks Ausgabe der Länge nach seitlich aufklappt (nach vorne hin über die kürzere Seite wäre patentiert gewesen). Was glauben Sie, wie viele Ingenieure ihren Arbeitsplatz diversen Patenten verdanken, die sie zwingen, alternative Lösungen zu entwickeln?

In diesem Sinne: Schauen Sie sich genau an, was mit dem Patent patentiert wurde. Womöglich wird ein Aspekt beschrieben, der bei Ihrer einfacheren Variante fehlt? Womöglich ein anderes Material genannt?

Antworten

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: Bing [Bot] und 7 Gäste