Patentrecht
Verfasst: 05.07.2018, 08:22
Hallo, ich erläutere mal ein Beispiel:
Jemand lässt ein bestimmtes Motorradteil herstellen, ganz schlicht.
Es gibt einen anderen Hersteller der das selbe tut, sein Produkt ist jedoch vom Design her aufwändiger und kostet das doppelte.
Das Beispielprodukt ist ein Sturzschutz für den Motor, der billige Schutz ist schlicht Rund und einfach gefertigt und das schon existierende Produkt hat viel mehr Ecken und Kanten, funktioniert jedoch gleich, soll bei einem Sturz schützen. Also das Produkt unterscheidet sich nur im Design und in der Qualität.
Soo, das existierende Produkt hat ein Patent in Spanien, und eine PCT Anmeldung. .
Kommt es dabei jetzt auf seine Formulierung im Patent an oder wie kann ich mann dass sehen?
Ist es verboten ein Produkt mit Patent billiger und schlichter zu fertigen um es so für die Hälfte verkaufen zu können?
Für mich ist dass so, Audi baut ein Auto und deswegen darf Kia keine günstigeren Autos bauen die genauso funktionieren :/.
Kann mir jemand was dazu sagen?
Vielen Dank schonmal
Jemand lässt ein bestimmtes Motorradteil herstellen, ganz schlicht.
Es gibt einen anderen Hersteller der das selbe tut, sein Produkt ist jedoch vom Design her aufwändiger und kostet das doppelte.
Das Beispielprodukt ist ein Sturzschutz für den Motor, der billige Schutz ist schlicht Rund und einfach gefertigt und das schon existierende Produkt hat viel mehr Ecken und Kanten, funktioniert jedoch gleich, soll bei einem Sturz schützen. Also das Produkt unterscheidet sich nur im Design und in der Qualität.
Soo, das existierende Produkt hat ein Patent in Spanien, und eine PCT Anmeldung. .
Kommt es dabei jetzt auf seine Formulierung im Patent an oder wie kann ich mann dass sehen?
Ist es verboten ein Produkt mit Patent billiger und schlichter zu fertigen um es so für die Hälfte verkaufen zu können?
Für mich ist dass so, Audi baut ein Auto und deswegen darf Kia keine günstigeren Autos bauen die genauso funktionieren :/.
Kann mir jemand was dazu sagen?
Vielen Dank schonmal