Forum Recht

Hallo,

darf man bei seinem Firmenlogo ein ® beifügen wenn dieses nicht mal geschützt wurde ?? Mal abgesehen davon, ob ein Markenschutz für eine identische Marke besteht ..

Edit: Ich weiß die Frage klingt blöd, aber ich brauche einfach eine halbwegs fungierte simple Antwort

Das ® (Registered Trade Mark) darf nur verwendet werden, wenn das Markenschutzverfahren erfolgreich abgeschlossen ist und eine Urkunde vorliegt.

Vorher, also während des Verfahrens, darf der Anmelder das ™ (Unregistered Trade Mark) Zeichen verwenden, vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Trade_Mark.

MaikeP hat geschrieben: ↑

05.04.2018, 11:31

Das ® (Registered Trade Mark) darf nur verwendet werden, wenn das Markenschutzverfahren erfolgreich abgeschlossen ist und eine Urkunde vorliegt.

Perfekt, danke !

Eine kleiner Verweis was für ein Vergehen es darstellt wenn es trotzdem gebrandet wird mit ® wäre der Hit !! ??

Den Unternehmern muss das doch auch bewusst sein, dass des nicht rechtens war und selbst wenn nicht, schützt es die doch nicht vor Strafe ?!

Noch ein Hinweis: https://www.wko.at/service/innovation-t ... chutz.html

"TM" dürfte in Österreich nicht geschützt sein.

Ähm, ja !!

Aber hier geht es darum, dass es sich bei so einer Kleinigkeit schon um Betrug und unlauterem Wettbewerb handelt und dadurch dass die Betrügereien ja immer wieder kehren, ist es ja ein gewerbsmäßiger Betrug ?

Gefälschtes plagiates Firmenlogo verstößt außerdem gegen einige Urheberrechte, Lizenzen und ist meinen Recherchen nach schon unlauterer Wettbewerb. Dies trifft dann aber nicht alle Unternehmer !

Urheberrechte und Markenrechtzschutz etc. ist ein sehr spezielles Thema in Österreich, nur die wenigsten befassen sich anscheinend damit !! Was eine kommerzielle Nutzung von Software ist, wissen anscheinend auch die wenigsten Unternehmer. Und von OPEN SOURCE haben die z.b noch nie was gehört.