Wer schweigt, stimmt zu?

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Frenkthetank
Beiträge: 1
Registriert: 09.03.2018, 14:26

Wer schweigt, stimmt zu?

Beitrag von Frenkthetank » 09.03.2018, 14:30

Hey Leute,

wer schweigt stimmt zu, scheint ja in Österreich grundsätzlich nicht zu gelten.

Der §863 ABGB lässt jetzt aber, vor allem im Sinne der Privatautonomie doch die Möglichkeit offen in einem Vertrag das stillschweigen als Willenserklärung (Zustimmung) auszumachen.

Ich würde gerne wissen ob ich mit dieser Annahme richtig liege, und falls ja wärs noch toll, wenn mir jemand sagen könnte wo ich dazugehörige Entscheidungen finde? (bin kein Jurist)




Gegengleis
Beiträge: 80
Registriert: 28.09.2017, 10:51

Re: Wer schweigt, stimmt zu?

Beitrag von Gegengleis » 13.03.2018, 21:10

Frenkthetank hat geschrieben:
09.03.2018, 14:30
wer schweigt stimmt zu, scheint ja in Österreich grundsätzlich nicht zu gelten.
Wieso? Beispiel Verwaltungsstrafrecht, wer dort schweigt (kein Einspruch), der stimmt zu.

juskenner88
Beiträge: 5
Registriert: 15.03.2018, 14:48

Re: Wer schweigt, stimmt zu?

Beitrag von juskenner88 » 15.03.2018, 14:52

Soweit ich weiß gilt auch, wer schweigt und keinen Einspruch erhebt, stimmt zu. Bin mir dabei aba nicht zu 100% sicher.
Das durch Stillschweigen ein Vertrag zustande kommen kann, das stimmt.

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