wir sind gerade dabei, ein Grundstück auf dem Land zu kaufen. Auf diesem Grundstück planen wir, ein Einfamilienhaus zu errichten. Bei diesem Grundstück handelt es sich um eine ehemalige Landwirtschaftliche Nutzfläche, welcher der angrenzende Landwirt nun verkauft. Die Umwidmung ist bereits im Gange.
In der Zwischenzeit hat der Notar einen Kaufvertragsentwurf für dieses Grundstück zusammengestellt. In diesem Entwurf findet sich folgender Passus, dessen voller Umfang mir nicht ganz klar ist:
Nun ist mir absolut klar, dass am Land landwirtschaftliche Aktivitäten absolut dazu gehören. Mit allen negativen Seiten. Das ist mir vorallem auch deshalb klar, da ich neben einem Bauernhof aufgewachsen bin.Die Vertragsparteien erklären bzw. haben Kenntnis davon, dass das Kaufobjekt inmitten landwirtschaftlich genutzter Flächen liegt und es erklärt bereits heute der Käufer für sich und seine Rechts- und Besitznachfolger im Eigentum des Kaufobjektes - unter Vorbehalt, dass die einschlägigen Immissionsschutzgesetze und Richtlinien eingehalten werden - keine Einwände zu erheben gegen die angrenzenden landwirtschaftlichen Betriebe/Flächen oder die Pächter der landwirtschaftlichen Flächen, wobei sich der Käufer auch verpflichtet diesen Verzicht auf seine Rechtsnachfolger zu überbinden.
Konkret verunsichern mich an oben stehendem Statement nun zwei Punkte:
- Heißt dieses Statement, dass ich automatisch sämtlicher landwirtschaftlicher Aktivitäten zustimmen muss, wo es normalerweise der Zustimmung der angrenzenden Nachbarn oder Ortsansässigen bräuchte? Könnte es also theoretisch passieren, dass direkt neben meinem Grundstück ein Großschweinemastbetrieb eröffnet?
- Ist es normal, dass so ein Passus an Rechtsnachfolger weitergereicht werden muss? Das grenzt ja schon fast an eine Altlast, der das Grundstück deutlich im Wert mindert.
Wie könnte man das umformulieren, dass der Landwirt immer noch keine Angst haben muss, dass ich ihn ständig mit mit Klagen überschütte, und ich nicht meine Mitspracherechte bei Veränderungen oder sonstigen schwerwiegenden Dingen abtreten muss?
Danke im Voraus,
MiNe