Befangenheit?
Verfasst: 03.03.2017, 13:43
Hallo,
meine Schwiegermutter hat vor längerer Zeit in einer Trafik Schulden gemacht, die sie nicht beglichen hat. Diese wurden zwar nicht mit irgendeiner Vereinbarung festgehalten, sondern nur vom Trafikanten auf einem Zettel ohne Unterschrift, aber Tatsache ist, dass die Schulden real sind. Gestern traf sie der Trafikant auf der Straße und schüchterte die alte Frau ein um ihm ihren Personalausweis auszuhändigen. Da sie nicht rechtskundig ist und sie einfach Angst hatte, gab sie ihm den Personalausweis und kam dann weinend zu mir. Ich verstand zwar den Standpunkt des Trafikanten, der sein Geld wiederhaben wollte, aber das mit dem Ausweis geht halt eben nicht. Ich begleitete meine Schwiegermutter in die Trafik und bot dem Trafikanten an, dass ich den Großteil der Schulden übernehme und gleich bezahle, wenn er ihr den Ausweis zurückgibt. Über den Restbetrag treffen wir dann eine Vereinbarung. Damit war er nicht einverstanden und zu keinem Kompromiss bereit. Die Herausgabe des Dokuments verweigerte er. Wir riefen also die Polizei. Der Trafikant flüchtete noch bevor die Polizei eintraf. Es kamen 2 Beamten und eine Beamtin. Leider stellte sich heraus, dass der Trafikant ein Bekannter der Beamtin ist. Es wurde versucht den Trafikanten anzurufen, der natürlich nicht abhob. Die Beamtin meinte das dann eben nichts zu machen sei. Wir wollten also Anzeige wegen Urkundenunterdrückung erstatten. Da versuchte die Beamtin meine Schwiegermutter einzuschüchtern, indem sie ihr sagte "Dann zeigen wir sie halt auch an!". Auf meine Frage nach dem Grund, meinte sie "Weil sie Schulden gemacht haben, die sie nicht gezahlt haben!". Ich wies die Beamtin darauf hin, dass der Trafikant eine Exekution beantragen kann und wir das in Kauf nehmen. Sie aber nahm keine Anzeige auf und meinte, dass sie noch eine Runde fahren - vielleicht sehen sie ihn ja. Nachdem die Polizei weg war schickte ich meine Schwiegermutter zu mir nach Hause und beobachtete die Trafik. Kurze Zeit später kam auch der Trafikant wieder, der wahrscheinlich von seiner Angestellten Bescheid bekam, dass die Luft rein ist. Ich rief erneut die Polizei. Leider sah mich der Trafikant dabei und wollte die Flucht ergreifen. Ich stellte mich ihm in den Weg und er schlug auf mich ein. Ich wehrte mich und dabei wurde er verletzt. Die Polizei traf dann auch wieder ein. Nachdem die Sache mit der beiderseitigen Anzeige wegen Körperverletzung erledigt war, fragte ich nach dem Ausweis. Die Beamtin sagte mir, dass der angeblich beim Trafikanten Zuhause ist und man eben nichts machen kann. Irgendwann kriegt ihn meine Schwiegermutter wieder. Wann ist nicht abzusehen.
Heute war meine Schwiegermutter in Begleitung meiner Frau auf dem Kommisariat und wollte erneut Anzeige erstatten. Die Aufnahme der Anzeige wurde verweigert. Man teilte ihr mit, dass die Kollegin gestern angegeben hat, dass sie den Ausweis freiwillig als Pfand hinterlegt hat - was so nicht stimmt. Außerdem wurde der erste Einsatz angeblich gar nicht protokolliert. Sie soll doch mit der Kollegin sprechen, die schon gestern keine Anzeige gegen ihren Bekannten angenommen hat. Die ist aber erst am Abend wieder im Dienst und auch noch dazu heute auf einem anderen Kommisariat. Außerdem liegt gegen mich eine Anzeige wegen KV vor und man sagte meiner Frau, dass sie dazu Angaben machen soll, sonst macht sie sich strafbar. Sie war doch gar nicht dabei, sagte sie. Ja aber ich bin ihr Lebensgefährte und sie soll ihm sagen, was ich so zuhause erzählt habe, sagte ihr der Beamte.
Erst als ich auf dem Kommisariat erschienen bin und von mir die Worte "Staatsanwaltschaft", "Befangenheit" und "Dienstaufsichtsbeschwerde" fielen, wurde die Angelegenheit innerhalb von 10 Minuten geregelt und meine Schwiegermutter bekam den Ausweis wieder.
So... leider muss ich also davon ausgehen, dass die Sache da nicht "ganz sauber" abgehen wird. Blöderweise habe ich gerade keine Rechtschutzversicherung. Ich habe ein Gedächtnisprotokoll angelegt. Was kann ich nioch unternehmen um mich gegen diese unerhörte Vorgehensweise seitens der polizei zu wehren?
meine Schwiegermutter hat vor längerer Zeit in einer Trafik Schulden gemacht, die sie nicht beglichen hat. Diese wurden zwar nicht mit irgendeiner Vereinbarung festgehalten, sondern nur vom Trafikanten auf einem Zettel ohne Unterschrift, aber Tatsache ist, dass die Schulden real sind. Gestern traf sie der Trafikant auf der Straße und schüchterte die alte Frau ein um ihm ihren Personalausweis auszuhändigen. Da sie nicht rechtskundig ist und sie einfach Angst hatte, gab sie ihm den Personalausweis und kam dann weinend zu mir. Ich verstand zwar den Standpunkt des Trafikanten, der sein Geld wiederhaben wollte, aber das mit dem Ausweis geht halt eben nicht. Ich begleitete meine Schwiegermutter in die Trafik und bot dem Trafikanten an, dass ich den Großteil der Schulden übernehme und gleich bezahle, wenn er ihr den Ausweis zurückgibt. Über den Restbetrag treffen wir dann eine Vereinbarung. Damit war er nicht einverstanden und zu keinem Kompromiss bereit. Die Herausgabe des Dokuments verweigerte er. Wir riefen also die Polizei. Der Trafikant flüchtete noch bevor die Polizei eintraf. Es kamen 2 Beamten und eine Beamtin. Leider stellte sich heraus, dass der Trafikant ein Bekannter der Beamtin ist. Es wurde versucht den Trafikanten anzurufen, der natürlich nicht abhob. Die Beamtin meinte das dann eben nichts zu machen sei. Wir wollten also Anzeige wegen Urkundenunterdrückung erstatten. Da versuchte die Beamtin meine Schwiegermutter einzuschüchtern, indem sie ihr sagte "Dann zeigen wir sie halt auch an!". Auf meine Frage nach dem Grund, meinte sie "Weil sie Schulden gemacht haben, die sie nicht gezahlt haben!". Ich wies die Beamtin darauf hin, dass der Trafikant eine Exekution beantragen kann und wir das in Kauf nehmen. Sie aber nahm keine Anzeige auf und meinte, dass sie noch eine Runde fahren - vielleicht sehen sie ihn ja. Nachdem die Polizei weg war schickte ich meine Schwiegermutter zu mir nach Hause und beobachtete die Trafik. Kurze Zeit später kam auch der Trafikant wieder, der wahrscheinlich von seiner Angestellten Bescheid bekam, dass die Luft rein ist. Ich rief erneut die Polizei. Leider sah mich der Trafikant dabei und wollte die Flucht ergreifen. Ich stellte mich ihm in den Weg und er schlug auf mich ein. Ich wehrte mich und dabei wurde er verletzt. Die Polizei traf dann auch wieder ein. Nachdem die Sache mit der beiderseitigen Anzeige wegen Körperverletzung erledigt war, fragte ich nach dem Ausweis. Die Beamtin sagte mir, dass der angeblich beim Trafikanten Zuhause ist und man eben nichts machen kann. Irgendwann kriegt ihn meine Schwiegermutter wieder. Wann ist nicht abzusehen.
Heute war meine Schwiegermutter in Begleitung meiner Frau auf dem Kommisariat und wollte erneut Anzeige erstatten. Die Aufnahme der Anzeige wurde verweigert. Man teilte ihr mit, dass die Kollegin gestern angegeben hat, dass sie den Ausweis freiwillig als Pfand hinterlegt hat - was so nicht stimmt. Außerdem wurde der erste Einsatz angeblich gar nicht protokolliert. Sie soll doch mit der Kollegin sprechen, die schon gestern keine Anzeige gegen ihren Bekannten angenommen hat. Die ist aber erst am Abend wieder im Dienst und auch noch dazu heute auf einem anderen Kommisariat. Außerdem liegt gegen mich eine Anzeige wegen KV vor und man sagte meiner Frau, dass sie dazu Angaben machen soll, sonst macht sie sich strafbar. Sie war doch gar nicht dabei, sagte sie. Ja aber ich bin ihr Lebensgefährte und sie soll ihm sagen, was ich so zuhause erzählt habe, sagte ihr der Beamte.
Erst als ich auf dem Kommisariat erschienen bin und von mir die Worte "Staatsanwaltschaft", "Befangenheit" und "Dienstaufsichtsbeschwerde" fielen, wurde die Angelegenheit innerhalb von 10 Minuten geregelt und meine Schwiegermutter bekam den Ausweis wieder.
So... leider muss ich also davon ausgehen, dass die Sache da nicht "ganz sauber" abgehen wird. Blöderweise habe ich gerade keine Rechtschutzversicherung. Ich habe ein Gedächtnisprotokoll angelegt. Was kann ich nioch unternehmen um mich gegen diese unerhörte Vorgehensweise seitens der polizei zu wehren?