Forum Recht

Guten Tag,

wir habe vor einigen Monaten einen gemeinnützigen Verein gegründet. Der Verein bietet Ausbildungen und geführte Touren einer Sportart an. Alles auf ehrenamtlicher Basis und mit ausgebildeten Führern.
Nun habe ich erfahren, dass es ein Unternehmen gibt, welches die gleichen Dienstleistungen anbietet, nur eben gewerblich und in einem anderen Bundesland. Blöderweise hat dieses Unternehmen auch noch teilweise den gleichen Namen wie unser Verein.

Wie sollen wir uns verhalten? Besteht für das Unternehmen die Möglichkeit uns auf Unterlassung oder gar auf Schadensersatz zu klagen?

MfG
Alex

Die Frage, ob Verwechslungsfähigkeit etc. gegeben ist oder nicht, kann man nur beantworten, wenn man im Detail die Namen und Tätigkeiten prüft. Die Tatsache, dass es sich auf Ihrer Seite um einen Verein handelt schützt nicht. Dazu wurde schon wiederholt entschieden, dass auch gemeinnützige Vereine "zu geschäftlichen Zwecken" tätig werden, Gewinnerzielungsabsicht ist nicht erforderlich. Daher können diese auch wettbewerbsrechtlich mit sonstigen Unternehmen in Konflikt geraten

https://www.ris.bka.gv.at/JustizEntsche ... eSelf=True