Verfahrensfehler = Nichtigkeit ?

In diesem Forum können Sie allgemeine Rechtsfragen aufwerfen und diskutieren.
Antworten
rechtmussrechtbleiben
Beiträge: 21
Registriert: 23.02.2011, 12:54

Verfahrensfehler = Nichtigkeit ?

Beitrag von rechtmussrechtbleiben » 10.02.2014, 13:02

Wird der Leidenszustand nicht restlos geprüft, liegt ein Verfahrensfehler vor (OLG Wien 14 R 37/61), insbesondere wenn seiner Verpflichtung, festzustellen, wie heftig Schmerzen sind, wann sie auftreten und wie lange sie dauern (16 R 258/60), nicht nachgekommen ist.

Wenn jetzt ein Richter, Gutachten, welche o.a. Mängel aufzeigen ( 2 Gutachter bestätigen schriftlich keine schmerzspezifischen Untersuchungen durchgeführt zu haben), noch dazu nicht dem § entsprechen, der da sagt dass ein Gericht für eine korrekte Begründung zu sorgen hat, auch diese Gutachten nicht dem §362 ZPO und dem § 42 GebAG entsprechen, wenn ein Richter also derart mangelhafte Gutachten akzeptiert ist das ein Verfahrensehler!
Begründet so ein Verfahrensfehler eine Nichtigkeit?

Bitte um Stellungnahme Berufener!



Antworten

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: alles2 und 5 Gäste