Hoheitszeichen im Geschmacksmuster?
Verfasst: 19.12.2013, 12:58
Hoheitszeichen im Geschmacksmuster?
Dürfen Hoheitszeichen in einem Geschmacksmuster integriert werden und diese beim Harmonisierungsamt dann angemeldet werden? Wenn das Hoheitszeichen z.B. die Österreich-Flagge in einem Geschmacksmuster integriert wird und dieses Hoheitszeichen nur ¼ (Einviertel) des gesamten Geschmacksmusters ausmacht.
Bitte um Tipps.
Vielen Dank
Lg Lena
Dürfen Hoheitszeichen in einem Geschmacksmuster integriert werden und diese beim Harmonisierungsamt dann angemeldet werden? Wenn das Hoheitszeichen z.B. die Österreich-Flagge in einem Geschmacksmuster integriert wird und dieses Hoheitszeichen nur ¼ (Einviertel) des gesamten Geschmacksmusters ausmacht.
Bitte um Tipps.
Vielen Dank
Lg Lena