Gesetze

[Helge Brauer]

Hallo

Kennt ihr zufällig Gesetze, die sich widersprechen?
Oder Gesetze, die abgeschafft gehören?
Oder Gesetze, die schon total uninteressant sind, weil man sie gar nicht mehr braucht?
Oder Gesetze, die derart voller Schlupflöcher sind, dass man sie getrost vergessen kann?

[Hank]

Jus ist eben keine exakte Wissenschaft, alleine bei Formulierungen wie "aus wichtigen Gründen", die in so vielen Gesetzen vorkommt, scheiden sich bereits die Geister wann und ob wichtige Gründe vorliegen.

Und wenn neue Gesetze bzw. Novellen der Öffentlichkeit präsentiert werden, heißt es ja stets so oder so ungefähr:

"Weiters wird auch die Gelegenheit genützt,
Lücken zu schließen,
überholte Bestimmungen zu beseitigen,
die nicht mehr zeitgemäße Ausdrucksweise dem heutigen Sprachgebrauch anzupassen,
Verbesserungen in gesetzestechnischer Hinsicht vorzunehmen und die Erfahrungen, die bei der jahrzehntelangen Vollziehung des Gesetzes gewonnen werden konnten, in den Gesetzentwurf einfließen zu lassen.