Forum Recht

Hallo!

Ich hätte eine wichtige Frage.

Ich habe eine Flagge konstruiert und möchte auf dieser ein Patent anmelden. Ich habe eine Fahne konstruiert, die es noch nicht gibt und es besteht auch keine Ähnlichkeit zu anderen Flaggen.
Ich habe im Anhang eine Flagge mit gesendet, jedoch ist das irgendein Muster nur als Bespiel. Meine Flagge besteht eben aus Farben und einen Muster bzw. ein Logo darauf.

Bitte kann mir jemand sagen, welcher Preis in der Tabelle des Linkes hierfür zutreffend wäre.

Fällt die Flagge in Erfindungsschutz, Markenschutz oder Designschutz?

Bitte um Hilfe in der Preistabelle.

Danke.

http://www.pic-upload.de/view-17064580/Flagge.jpg.html

http://www.patentamt.at/Media/Infoblatt_Gebuehren.pdf

Für so eine Angelegenheit ist meiner Meinung der Rechtsschutz, den das Urheberrecht bietet ausreichend, weil das Urheberrecht erwerben Sie ganz ohne unnötige kostspielige Eintragung in ein Register dadurch, dass Sie unverwechselbar der Schöpfer der Flagge sind.

Und wenn jemand ohne Ihre Zustimmung die Flagge verwendet, können Sie auf Vergütung für die Verwendung klagen.

Bei Patenten, die ja keine ästhetischen Werke sind, sondern meistens Verfahren und Techniken, schützt eine Eintragung vor Plagiaten.

Marken sind meistens Namen und deren Erkennungszeichen - McDonald ist ein sehr häufiger Name im anglo-amerikanischen Raum, aber niemand, der McDonald heißt, kann aber deswegen seine Imbissbuden so nennen, auch McPizza oder so wird sicher nicht unbeanstandet durchgehen.