Firmenname "drauplan e.U."

[Schlaumi99]

Hallo Zusammen,

ich habe einen Antrag auf Firmenbucheintragung am Landesgericht Klagenfurt gestellt. Der Firmenname soll drauplan e.U. heißen. Seitens der WKO Kärnten gibt es eine positive Stellungnahme zur Firmenbezeichnung. Dennoch wurde der Firmenname in erster Instanz vom Landesgericht abgewiesen.
Als Begründung wurde eine mögliche „Irreführung“ der Firmenbezeichnung angegeben.

Der Name „drauplan“ soll einerseits Bezug auf die Region (Drautal) nehmen in welcher der angesiedelt und tätig wird (Weißenstein an der Drau) andererseits mit der Erweiterung „plan“ aber auch über den Unternehmensgegenstand Auskunft geben. Die „drauplan e.U.“ ist Dienstleister für professionelle Planung (Konstruktionspläne, Fertigungszeichnungen und dergleichen) und Gestaltung von Wohnbereichen für Handwerk, Handel und Endkunden.

Wer kann mir sagen, ob ein Einspruch gegen diesen Bescheid erfolgsversprechend ist?

Gruß,
Robert

[MG]

Nun, ich denke das Firmenbuch wird die Abweisung doch wohl ein bisschen umfangreicher formuliert aben, oder? Wenn ich drauplan lese, wuerd ich an Gewaesserplanung, Kraftwerksbau etc. denken.

Was hat denn dem FiBu nicht gepasst?

[Schlaumi99]

Hallo,

die Begründung der Abweislung lautet wie folgt:

Der gewählte Firmenwortlaut ist nicht eintragungsfähig, da er nur aus einem geographischen Zusatz und einem Sachbegriff gebildet wurde und daher keinen, das Unternehmen kennzeichnenden bzw. individualisierenden Zusatz aufweist sowie zur Irreführung (Drau) geeignet ist.

Meine Recherchen im Firmenbuch haben ergeben, dass der Wortlaut „Drau“ im Zusammenhang mit einem Sachbegriff häufig vergeben wurde. Bezeichnungen wie Draumöbel, Drautal Sport, Draucafe, Drau-Kies Drauholz, Drautalkies wurden vom Landesgericht akzeptiert. Selbst der Firmenname Drauplan wurde in den 1990er Jahren vergeben, später wurde diese Firma wieder gelöscht.