Eigentumsvorbehalt - Rückgabe ok?

[JUSLINE]

Liebe Forumuser!



Ich habe eine Frage und bitte um Eure Hilfe:

Stimmt es, dass man bei Eigentumsvorbehalt das Produkt zurücksenden kann, wenn man es nicht bezahlen kann? (und so automatisch auch aus dem damit verbundenen Vertrag aussteigt?)



Ich habe ein Produkt mittels Vertrag gekauft und einen Eigentumsvorbehalt unterschrieben. Ein Bekannter sagte mir, dass der Vertrag hinfällig sei, wenn ich die Produkte (sind keine verdebliche Waren - Produkt ok) zurücksende.



Was ist nun Fakt? Habt Ihr vielleicht einen Verweis auf einen Gesetzestext.



Danke für Eure Hilfe, ich bin froh, dass es dieses Forum gibt.



Lg



Johnny

[JUSLINE]

Eigentumsvorbehalt bedeutet nur das das Eigentum erst zum Zeitpunkt der vollständigen Bezahlung in ihr Eigentum übergeht.

Dies berührt nicht die Forderungen aus dem Kaufvertrag. Sie müssen trotzdem die Ware bezahlen. Sie können nicht durch Rücksenden den Vertrag kündigen. Hierbei sind die normalen Rücktrittsrecht zu beachten.



Bernhard

Dies stellt meine persönliche Meinung dar und in keinem Fall eine Rechtsauskunft iSd Art. 8 EVGV bzw. § 57 iVm § 58 RAO