Forum Recht

Hallo,



Mein Problem:

Unser Haus ist nur durch eine Privatstrasse (ca. 100m) auf der wir Geh- und Fahrtrecht haben zu erreichen.

Der Grundbesitzer der Strasse behauptet er ist nicht Zuständig für die Bezahlung der Schneeräumung!



Bitte um Auskunft ob wir einen Rechtsanspruch auf Schneeräumung der Strasse haben.



Vielen Dank

Abakus

Sehr geehrter Herr,



hier ist die Rechtslage ziemlich eindeutig. Ein Geh- und Fahrrecht auf einer Straße bedeutet nicht gleichzeitig den Anspruch auf entsprechende Benützbarkeit des jeweiligen Weges, der jeweiligen Straße. Die Judikatur ist hier eindeutig und auch aufgrund folgendem Fall auf der Seite des Grundeigentümers. Stellen sie sich vor, sie haben das Fahrtrecht auf einer 10 km langen Forststraße zu einer Almhütte. Plötzlich im Winter kommt es ihnen in den Sinn, diese Straße benützen zu wollen. Dann müssen sie selbst und auf Ihre Kosten für die Schneeräumung aufkommen. In Ihrem Fall ist dies auch so.



Mit freundlichen Grüßen



Mayerhofer