"Volksverhetzung" im Internet?

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didi_X9
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"Volksverhetzung" im Internet?

Beitrag von didi_X9 » 01.08.2011, 20:49

Kurz die Vorgeschichte:
Vorige Woche ist ein Freund von mir gestorben, man vermutet Suizid.
Ich war mit anderen Freunden auf der Beerdigung in Bosnien.
Wir haben außerdem in einem selbst betriebenen Blog einen kurzen Abschieds-Beitrag gepostet.

Heute ging in diesem Blog ein Kommentar ein, in dem uns ein Unbekannter aufs Übelste beschimpft. Ich möchte hier nicht den Wortlaut zitieren. Jedenfalls habe ich wenig Zweifel daran, dass der Inhalt den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen würde.

Eigentlich würde ich es vorziehen, den Poster persönlich zu konfrontieren, aber dazu besteht keine Möglichkeit. Trotzdem möchte ich die Sache nicht auf sich beruhen lassen, in diesem Kontext möchte ich sowas nicht einfach ignorieren.

Meine Frage: Besteht in so einem Fall eine Aussicht auf Ausforschung der Person? Wir haben Zugriff auf die Server-Logs und somit auf die IP-Adresse. Diese kommt aus dem Raum Wien.
Welche Optionen gibt es?

PS: Ich habe noch keinerlei Erfahrungen mit derlei (habe noch nie angezeigt und bin noch nie angezeigt worden), deshalb bitte ich um Laien-gerechte Infos.



MG
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Beitrag von MG » 04.08.2011, 12:49

Übermitteln Sie alle Informationen an die Staatsanwaltschaft Wien.

mfG

RA Michael Gruner

Tschuri Cazzino
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Beitrag von Tschuri Cazzino » 06.08.2011, 01:48

Ich rate aus prinzipiellen Gründen zur Anzeige, da Straftaten gemeldet werden sollten, um Strafverfolgung zumindest zu ermöglichen. Machen Sie sich aber nicht allzuviel Hoffnung, dass dies auch tatsächlich passiert.
Die StA legt Anzeigen wegen Verhetzung im Internet auch in Fällen nieder, in denen der Tatbestand lupenrein erfüllt ist. Als Beispiel kann folgende Hetzschrift dienen, die der StA Wien nicht verfolgenswert erscheint: http://www.alterlaa.net/Foren/Plauderei/Freche-Tuerken/

Hank
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Registriert: 26.08.2010, 15:39

Beitrag von Hank » 06.08.2011, 20:28

Zunächst: Auch mein Mitgefühl für Ihren Freund. Ich habe auch einige bosnische Bekannte - die einen serbische, die anderen kroatischen, die anderen muslimische. Bosnien ist ein sehr kompliziertes Gebilde unter UNO-Aufsicht, das sich gegenseitig blockiert.

Also: Mit hundsgemeinen Äußerung auch bzw. vor allem in einem Internetblog ist also leider zu rechnen - da schlagen die politischen Verhältnisse voll auf die Realität durch.

Daher: Schauen, ob man den Blog-Beitrag löschen bzw. verbergen kann. Kritisch wird es mM aber erst bei wiederholten Einträgen, da muss man schon von einem erhöhten Aggressionspotenzial ausgehen.

Verbale Inkontinenz ist leider ein tägliches Spektakel bis hinunter in die hohe Politik - wenn da die Staatsanwaltschaft jedes Mal vorgehen müsste in puncto Ehrenbeleidigung, gefährliche Drohung usw...

Von den jährlich über 300.000 Strafanzeigen werden über die Hälfte eingestellt - denn es gibt "nur" ca. 2.000 Richter in Österreich und die Justiz klagt sowieso ständig über Personalmangel.

Cool bleiben - die Leute reden eben viel Blödsinn, wenn der Tag lang ist...

Alles Gute, Hank 8) 8) 8) 8)

didi_X9
Beiträge: 5
Registriert: 23.09.2010, 02:40

Beitrag von didi_X9 » 09.08.2011, 01:53

Lieber Hank
Du hast die bosnischen Verhältnisse gut beschrieben!
Ich bin mit den dortigen Gegebenheiten auch recht gut vertraut und weiß, dass das Internet oft als Ventil für den Hass herhalten muss.

In diesem Fall finde ich die Bösartigkeit und Feigheit aber so groß, dass ich es demjenigen nur ungern einfach so durchgehen lasse. Dabei geht es weniger um Rache, sondern vor allem um die Überlegung, dass solche Personen auf Dauer ziemlichen Schaden anrichten, wenn ihre Ignoranz ständig ohne Konsequenzen bleibt.

Ich werde die Anzeige wahrscheinlich machen, auch wenn die Erfolgsaussichten vermutlich recht begrenzt sind. Danke jedenfalls für die Antworten.

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