Forum Recht

Hallo,

Ich habe eine Frage zu §93 BWG.
In einigen Foren wird heftig darüber diskutiert, daß das Einlagensicherungsgesetz in Krisenzeiten außer Kraft gesetzt werden kann.
Da ich keinen diesbezüglichen Paragraphen finden konnte, stelle ich die Frage hier ans Forum:

Kann §93 BWG in außergewöhnlichen Krisenzeiten außer Kraft gesetzt werden, und wenn ja, wo kann ich diese Bestimmung nachlesen???

Schöne Grüße

A.H.

Das ist wieder so eine Spezialistenfrage für Spezialisten -

aber auch im Sonderprivatrecht wird mit Generalklauseln wie "...aus wichtigen Gründen" oder Prinzipien wie "Verhältnismäßigkeit" und "Zumutbarkeit" eine Norm eingeschränkt , z.B. durch eine Verordnung oder durch eine einfache Weisung des zuständigen Ministers, oder es liegt ein OGH-Urteil vor...

Na ja, für eine aktuelle und fundierte Antwort müsste man schon z.B. regelmäßiger Leser von "ecolex" (Fachzeitschrit für Wirtschaftsrecht) sein...