Forum Recht

Hallo,

in meiner Kollegenschaft ist kürzlich die Diskussion betreffend der rechtlichen Einteilung der sog. Erotikmassageinstiute entstanden. Werden die dort beschäftigten Damen,obwohl kein Geschlechtsverkehr im eigentlichen Sinn betrieben wird, als Prostituierte, bzw. der Betrieb an sich als Bordell eingestuft, samt den im Strafrecht angeführten rechtlichen Folgen für Betreiber? Müssen diese Damen Untersuchungen nach gesundsheitsrechtlichen Gesichtspunkten absolvieren?



mfg

Ernst

Aus im www auffindbaren Publikationen ist zu entnehmen, dass diese Salons - zunächst einmal unjuristisch betrachtet - als eine von zahlreichen Erscheinungsformen der Prostitution gelten. Diese Sichtweise scheint auch mit der Rechtslage konform zu gehen, was sich aus dem weit gefaßten Prostitutionsbegriff etwa der ProstituiertengesundheitsüberwachungsVO d. Bundes oder dem gleichlautenden d. Wr. Prostitutionsgesetzes ergibt. Demnach muß es nicht zum Geschlechtsverkehr kommen, um von Prostitution sprechen zu können, weshalb es jedenfalls nicht abwegig ist, eine Untersuchungspflicht anzunehmen. Übrigens ergeben sich meiner Meinung nach nicht automatisch strafrechtliche Konsequenzen für den Betreiber, wenn nicht ins Gewerbe zugeführt wird und auch kein Zwang oder Ausbeutung vorliegt.