Forum Recht

Ich habe vor einiger Zeit eine Rennrodel bis zur Marktreife entwickelt und möchte meine Idee nun schützen lassen.

Ein Patent begünstigt laut §31 PatG zur Herstellung und zum Verkauf der Erfindung. Weiters ist mir von der WKO bekannt, dass ich mit einem Patent keinen Gewerbeschein benötige und somit keine Nachweise erbringen muss, dass ich mit den verwendeten Materialien (Holz-, Metall-, Kunststoffbearbeitung) umgehen kann.

Da ein Gebrauchsmuster jedoch wesentlich schneller anmeldbar und zusätzlich mit geringeren Kosten verbunden ist, frage ich, ob ich mit einem Gebrauchsmuster die gleichen Begünstigungen habe, wie mit einem Patent.

Ich freue mich über jede professionelle und vor allem richtige Antwort mit Hinweisen auf das Patentgesetz.

Danke.

Ich habe bereits einige Patente und Gebrauchsmuster angemeldet. Weiters habe ich auch einige Rodeln bereits schützen lassen. Zum Herstellen od. Verkauf brauchst du nicht unbedingt ein Patent. Ein Gewerbe od. freies Gewerbe kannst du meist auch so einfach anmelden.
Vorteil von einem Patent: die Schutzdauer beträgt bis 20 Jahre und man kann einen Hälftesteuersatz bei Finanz bei Lizenzvergabe anführen.

Gebrauchsmuster: die Schutzdauer beträgt max. 10 Jahre, günstig (wenn die Anmeldung selber schreibst)

Es gibt aber noch eine alternative und ich meine für deinen Zweck die beste und günstigste:
Das Europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Kannst selbst & sehr einfach anmelden
Kostet pro Angemeldetes Muster 350,- EURO einmalig ohne Jahresgebühren und ist 20 Jahre gültig und gewährt dir einen EU-weiten Schutz. Der Schutz bezieht sich jedoch mehr auf das Design.

Hier der Link zu mehr Infos und zu den Anmeldeformularen:
http://oami.europa.eu/de/design/bull.htm

Ich habe meine Rodeln auch auf diese Art schützen lassen.
Wünsche dir viel Erfolg mit deiner Rodel.

V.G. Mani