Sittenwiedriges Verhalten - UWG
Verfasst: 16.02.2008, 16:41
hallo,
ich habe eine Frage zu einem konkreten Fall:
Die Firma A läßt ein Produkt, welches zum Gebrauchsmuster angemeldet war und jetzt jedoch nach 10 Jahren ausgelaufen ist, bei Firma B seit mehreren Jahren herstellen.
Nachdem der Gebrauchsmusterschutz ausgelaufen ist, vertreibt die Firma B das Produkt von Firma A auch ohne deren Zustimmung.
Stellt dies einen Verstoß gegen den unlauteren Wettbewerb dar ?
evt. Sittenwiedrig, Verletzung von Geschäftsgeheimnissen ?
Vielen Dank !
ich habe eine Frage zu einem konkreten Fall:
Die Firma A läßt ein Produkt, welches zum Gebrauchsmuster angemeldet war und jetzt jedoch nach 10 Jahren ausgelaufen ist, bei Firma B seit mehreren Jahren herstellen.
Nachdem der Gebrauchsmusterschutz ausgelaufen ist, vertreibt die Firma B das Produkt von Firma A auch ohne deren Zustimmung.
Stellt dies einen Verstoß gegen den unlauteren Wettbewerb dar ?
evt. Sittenwiedrig, Verletzung von Geschäftsgeheimnissen ?
Vielen Dank !