Forum Recht

Hallo

eine vielleicht ausgefallene Frage:

Sind politisch inkorrekte Bemerkungen wie "... das weiß kein Neger..."
oder "jemand ist Neger" (im Sinne von jemand ist pleite) wenn sie einem "auskommen"
im privaten, beruflichen oder öffentlichen Umfeld rechtlich angreifbar ?

danke, LG

Im privaten Umfeld nicht unbedingt, aber im Arbeitsverhältnis oder im Bereich der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen (Geschäft, Wohnraum, Bildung), wenn es einen Betroffenen gibt, der den Vorfall dann beispielsweise bei der Gleichbehandlungsanwaltschaft melden kann. Mehr dazu:

https://www.gleichbehandlungsanwaltschaft.gv.at/Themen/rechtliches/gleichbehandlungsrecht-in-oesterreich.html

Der Belästigende würde um eine Stellungnahme gebeten werden und die Gleichbehandlungskommission kann entsprechend dem Gleichbehandlungsgesetz (GIBG) den Schadensersatz aussprechen oder wegen einer Entschuldigung intervenieren. Dabei handelt es sich noch um kein Urteil. Die Ansprüche können aber gerichtlich durchgesetzt werden. Im beruflichen Umfeld kann die Arbeiterkammer die Vertretung übernehmen. Dazu:

https://www.arbeiterkammer.at/beratung/arbeitundrecht/Gleichbehandlung/Gleichbehandlungsgesetz.html

die Frage stellt sich mir, ob solche Bemerkungen die jahrelang zur Alltagssprache gehörten, überhaupt als Diskriminierung gewertet werden können ?

Das ist immer eine Einzelfallabwägung und mir ging es stets allgemein um den Begriff "Neger". Ich machte daher keinen Unterschied, ob "Du bist ein Neger!" oder "Ich bin neger!" gesagt wird. Es kommt darauf an, wie es beim Empfänger ankommt und ob er sich dadurch diskriminiert fühlt. Man kann nicht erwarten, dass jeder der österreichischen Umgangssprache mächtig ist, und das gilt es zu respektieren.