Forum Recht

Kann man durch Leisten einer Zahlung unter Vorbehalt, z.B. unter dem Vorbehalt der Rückforderung oder dem Vorbehalt der Rechtssicherheit, de facto sich im Zahlungsverzug befinden oder in Zahlungsverzug kommen?

Meiner Ansicht nach nicht, da Sie ja dann die Zahlung auch tatsächlich getätigt haben.

Wollten Sie diese später wieder zurück, dann muss die Gegenseite dem Wunsch ja nicht entsprechen und kann es auf eine gerichtliche Klärung ankommen lassen. Bekommen Sie dort recht, dann haben Sie tatsächlich die Zahlung nicht geschuldet, bekommen Sie nicht recht, muss die Ggseite nichts refundieren und es bleibt bei der Zahlung der Schuld.