§ 84k Abs 6 GewO 1994 - routinemäßige Seveso-Inspektion
Verfasst: 13.03.2024, 10:52
Auf der Hompage meines Heimatbezirkes wurde die Verlautbarung gemäß § 84k Abs 6 der Gewerbeordnung 1994 einer routinemäßige Seveso-Inspektion des örtlichen Chemiewerkes veröffentlicht. Für nähere Informationen zu dieser Inspektion wurde darauf hingewiesen, dass diese bei der zuständigen Bezirkshauptmannschaft erhältlich sind. Aus diesem Grund habe ich die Behörde kontaktiert und um detaillierte Informationen gebeten
Nun wurde ich von der Behörde informiert, dass meine gestellte Anfrage an die Bezirkshauptmannschaft sehr allgemein gehalten war (nämlich: welche Informationen sind verfügbar und wie erhalten ich Zugang zu diesen). Diesbezüglich wurde mir eine Aufforderung zur Konkretisierung meiner Anfrage zugestellt.
Als interessierter Anrainer ist es mir ein Anliegen, ein tieferes Verständnis für die Sicherheitsmaßnahmen und potenzielle Risiken des genannten Betriebs zu gewinnen. Insbesondere welche Gefahrenquellen im Betrieb identifiziert wurden, welche potenziellen Dominoeffekte berücksichtigt werden und wie die Sicherheit der Anlagen gewährleistet ist. Ebenso interessiert mich, welche Maßnahmen im Notfall ergriffen werden und wie die Notfallpläne gestaltet sind
Da ich nicht im Detail informiert bin, welche spezifischen Aspekte im Inspektionsplan und Inspektionsprogramm geprüft wurden, fällt es mir schwer, meine Anfrage weiter zu konkretisieren. Dennoch ist es mir ein Anliegen, detaillierte Informationen zu den vorhin genannten Punkten zu erhalten.
Hat hier jemand einen Vorschlag wie die Formulierung an die Behörde lauten sollte?
Nun wurde ich von der Behörde informiert, dass meine gestellte Anfrage an die Bezirkshauptmannschaft sehr allgemein gehalten war (nämlich: welche Informationen sind verfügbar und wie erhalten ich Zugang zu diesen). Diesbezüglich wurde mir eine Aufforderung zur Konkretisierung meiner Anfrage zugestellt.
Als interessierter Anrainer ist es mir ein Anliegen, ein tieferes Verständnis für die Sicherheitsmaßnahmen und potenzielle Risiken des genannten Betriebs zu gewinnen. Insbesondere welche Gefahrenquellen im Betrieb identifiziert wurden, welche potenziellen Dominoeffekte berücksichtigt werden und wie die Sicherheit der Anlagen gewährleistet ist. Ebenso interessiert mich, welche Maßnahmen im Notfall ergriffen werden und wie die Notfallpläne gestaltet sind
Da ich nicht im Detail informiert bin, welche spezifischen Aspekte im Inspektionsplan und Inspektionsprogramm geprüft wurden, fällt es mir schwer, meine Anfrage weiter zu konkretisieren. Dennoch ist es mir ein Anliegen, detaillierte Informationen zu den vorhin genannten Punkten zu erhalten.
Hat hier jemand einen Vorschlag wie die Formulierung an die Behörde lauten sollte?