Forum Recht

Guten Abend!

Ich wundere mich gerade über die Nennung des konkreten Kalenderjahres 2012 in §264(6a) ASVG. Weiß jemand, warum das dort steht? In der Fassung, die bis zum 31.12.2012 gültig war, stand dort keine Jahreszahl, in der darauf folgenden Fassung wird laut BGBl. I Nr. 35/2012, Art. 48, Teil 2, 5. das konkrete Kalenderjahr 2012 eingefügt.
Nachdem wir bald 2024 haben und die Jahreszahl in §264(6a) ASVG auf eine bald 12 Jahre alte Einkommensgrenze verweist, frage ich mich, warum die ausgerechnet aus dem Jahr 2012 ist und warum die Jahreszahl in den letzten Jahren nicht zumindest nachgezogen (oder wieder entfernt) wurde. Weiß jemand mehr?

Danke und beste Grüße

Hallo, vielleicht findest Du in den Erläuternden Bemerkungen dazu etwas?

Danke für den Hinweis. In den Erläuterungen habe ich folgende relevante Passage gefunden:

Zur Verbreiterung der Finanzierungsbasis der Sozialversicherung soll die monatliche Höchstbeitragsgrundlage (zusätzlich zur jährlichen Aufwertung) ab 1. Jänner 2013 um 90 Euro erhöht werden.
In diesem Zusammenhang wird der für die Witwen(Witwer)pension maßgebliche Wert der doppelten monatlichen Höchstbeitragsgrundlage mit dem Wert des Jahres 2012 eingefroren.

Das Einfrieren scheint also aus Kostengründen geschehen zu sein. Warum aber gerade der Wert von 2012 (vermutlich, weil in diesem Jahr das Gesetz beschlossen wurde) und warum die Jahreszahl seither nie mehr angepasst wurde, dazu konnte ich leider nach wie vor nichts finden.