Lebenspartner beendet die Beziehung
Lebenspartner beendet die Beziehung
Frage....gemeinsame Genossenschaftswohnung *derzeit steht der Genossenschaftsanteil von 30.000. Lebenspartner (nicht verheiratet)beendet nach 23 Jahren die Beziehung zieht aus...will aber von der Partnerin, ( sie steht allein im Mietvertrag ) nun den Anteil von 15.000 von ihr...sie möchte in der Wohnung bleiben nur das Geld bar Cash hat sie nicht.Er gibt ihr erst bei Bezahlung die Wohnungsschlüssel zurück....wie schaut es nun rechtlich aus? LG danke
Re: Lebenspartner beendet die Beziehung
Die Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft löst in etwa jene (wirtschaftlichen) Folgen aus, wie die Aufgabe eines gemeinsamen Geschäftsbetriebes.
Wenn es dazu keine besondere Vereinbarung (Partnerschaftsvertrag oä.) gibt, dann muss die "Auseinandersetzung", also die Aufteilung, nach allgemeinen, "gerechten" Regeln erfolgen.
Das bedeutet auch, dass derjenige, der die bisher gemeinsame Wohnung verlässt, damit auch Anspruch darauf hat, dass er einerseits nicht mehr mit den anteiligen laufenden Kosten belastet wird und allf. Investitionen, die zum Wohl des verbleibenden Partners weiter wirksam sind, anteilig ersetzt bekommt.
Im konkreten Fall wird daher der 1/2 Genossenschaftsanteil an den Expartner in angemessener Frist auszuzahlen sein. Wenn die verbleibende Partnerin dazu nicht in der Lage ist, dann wird man das Mietverhältnis beenden müssen, damit der Genossenschaftsanteil an beide Mieter zur Auszahlung gelangt.
Wenn eine Lösung für die Zahlung gefunden werden kann, dann sollte die Trennung bzw. Aufhebung der gemeinsamen Miete der Genossenschaft bekannt gegeben werden, damit die verbleibende Partnerin dann auch Anspruch hat, in Zukunft über den gesamten GenAnteil zu verfügen.
Bei nichtehelichen oder verpartnerten Lebensgemeinschaften ist dringend anzuraten, die wichtigsten Regelungen für "alle Fälle", also insbesondere für den Fall der Beendigung der Lebensgemeinschaft, schriftlich zu regeln.
https://www.vertragsbegleiter.at/nicht-eheliche-lebensgemeinschaft/
Wenn es dazu keine besondere Vereinbarung (Partnerschaftsvertrag oä.) gibt, dann muss die "Auseinandersetzung", also die Aufteilung, nach allgemeinen, "gerechten" Regeln erfolgen.
Das bedeutet auch, dass derjenige, der die bisher gemeinsame Wohnung verlässt, damit auch Anspruch darauf hat, dass er einerseits nicht mehr mit den anteiligen laufenden Kosten belastet wird und allf. Investitionen, die zum Wohl des verbleibenden Partners weiter wirksam sind, anteilig ersetzt bekommt.
Im konkreten Fall wird daher der 1/2 Genossenschaftsanteil an den Expartner in angemessener Frist auszuzahlen sein. Wenn die verbleibende Partnerin dazu nicht in der Lage ist, dann wird man das Mietverhältnis beenden müssen, damit der Genossenschaftsanteil an beide Mieter zur Auszahlung gelangt.
Wenn eine Lösung für die Zahlung gefunden werden kann, dann sollte die Trennung bzw. Aufhebung der gemeinsamen Miete der Genossenschaft bekannt gegeben werden, damit die verbleibende Partnerin dann auch Anspruch hat, in Zukunft über den gesamten GenAnteil zu verfügen.
Bei nichtehelichen oder verpartnerten Lebensgemeinschaften ist dringend anzuraten, die wichtigsten Regelungen für "alle Fälle", also insbesondere für den Fall der Beendigung der Lebensgemeinschaft, schriftlich zu regeln.
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RA Mag. Michael Gruner
www.vertragsbegleiter.at
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Re: Lebenspartner beendet die Beziehung
Vielen lieben Dank für die rasche Rückmeldung mit herzlichen Grüßen G.S.
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